26.06.2014, 11:09 Uhr | Märkische Allgemeine Zeitung / Andreas Vorgel

Übernahme von Kreisstraßen könnte für Gemeinden teuer werden
Fast 3000 Euro je Kilometer

Der Streit über die Übernahme von Kreisstraßen durch die Städte und Gemeinden hat den neuen Kreistag in Ostprignitz-Ruppin erreicht. Gleich mehrere CDU-Abgeordnete verlangten am Dienstagabend Auskunft zum Verfahren und zu den Kosten.

Neuruppin. Die Verwaltungsspitze hielt sich jedoch mit konkreten Informationen zunächst zurück. Die Abstufung zu Gemeindestraßen sei "keine Frage der Wirtschaftlichkeit", sagte Landrat Ralf Reinhardt (parteilos). Vielmehr gehe es darum, die Vorgaben des Straßengesetzes einzuhalten.

Erst auf Nachfrage von CDU-Fraktionschef Sebastian Steineke äußerte sich Vize-Landrat Werner Nüse (SPD) zu den Kosten, die damit auf die Gemeinden zukommen. Für den Unterhalt der Straßen müssen diese demnach knapp 3000 Euro je Kilometer und Jahr aufbringen. "Ist darüber zuvor mit den Kommunen gesprochen worden?", fragte Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler). Alle Gemeinden seien bereits im vergangenen Jahr über die geplanten Abstufungen von Straßen informiert worden, sagte Nüse. "Wir wollten eine einvernehmliche Abstimmung und Straßen mit modernem Standard übergeben."

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