Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Bund fördert Stadtbibliothek Perleberg
Wie der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, heute informiert, erhält die BONA Stadtbibliothek Perleberg aus dem Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen (“Vor Ort für Alle”) eine Förderung in Höhe von 8.400 Euro. Das Programm ist ein Projekt des Deutschen Bibliotheksverbands e.V. im Rahmen des Förderprogramms “Kultur in ländlichen Räumen” der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters. Die Fördermittel stammen aus dem Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung“ (BULE) des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.
Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Ich freue mich, dass nach der Stadtbibliothek in Kyritz nun auch die Stadtbibliothek in Perleberg von dem Programm profitieren wird. Unsere Kultureinrichtungen in der Region haben ebenfalls stark unter Corona gelitten.“ Das Projekt Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen richtete sich in erster Linie an hauptamtliche, nebenamtliche und ehrenamtliche Bibliotheken mit einer wöchentlichen Mindestöffnungszeit von 6 Stunden in Kommunen mit bis zu 20.000 Einwohnern sowie Fahrbibliotheken mit ländlich geprägten Einzugsgebieten.
Woche der Landwirtschaft im Wahlkreis
Mit dem Beginn des Herbstes steht diese Woche im Wahlkreis ganz im Zeichen der Landwirtschaft. Ich besuche den Hof Grünhagen von Hans-Heinrich Grünhagen in Heiligengrabe, die Agrar GmbH Biesen in Wittstock, die Agrargenossenschaft Mesendorf in Groß Pankow, die Schwarze Kuh-Farm von Maria Mundry in Kleßen-Görne, die Agrargenossenschaft Hohennauen in Spaatz und die Guido Leinitz Wagyu-Rinderzucht in Bechlin (Bechlin Beef). Ich bin sehr gespannt auf die kommende Woche und freue mich auf den Austausch. Agrar- und Landwirtschaft sind in so vielen Bereichen ein wichtiges Thema, dem wir oft nicht genug gesellschaftliche Beachtung schenken. Ich hoffe, dass dies durch die letzten Monate mal wieder etwas geändert wird!
Schutz unserer Wälder ist gesamtgesellschaftliches Projekt
Ein Drittel der gesamten Fläche Deutschlands ist mit Wald bedeckt. Die Wälder sind wichtiger Bestandteil unserer Heimat, prägen das Landschaftsbild und schützen Wasser, Boden und insbesondere auch das Klima: Wald und Holzprodukte entlasten die Atmosphäre jährlich um 127 Millionen Tonnen CO2, was 14 Prozent der deutschen Treibhausgasemissionen entspricht. Doch Dürre, Stürme und Borkenkäfer haben in den vergangenen Jahren massive Schäden in unseren Wäldern verursacht. Immense Schadflächen müssen wiederbewaldet und der Wald klimaangepasst umgebaut werden. Dafür stellt die Bundesregierung 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Um auf die Situation und die Bedeutung unserer Wälder hinzuweisen hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Abschluss der ersten Nachhaltigkeitswoche im Deutschen Bundestag und zu Beginn der Deutschen Waldtage 2020 heute Baumsetzlinge an die Abgeordneten verteilt, die diese mit in ihre Wahlkreise nehmen und dort einpflanzen. Verteilt wurden Eichen, Rotbuchen, Weißtannen und Douglasien.
Dazu der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche Havelland und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Uwe Feiler: „Gemeinsam für den Wald ist das Motto der diesjährigen Waldtage, denn der Schutz unserer Wälder ist nicht nur Aufgabe von Politik und Forstwirtschaft sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Gerade jetzt in der Pflanzzeit im Herbst kann jeder einen Beitrag zur Stabilisierung unserer Wälder leisten.“
„Die Wiederbewaldung ist ein wichtiger Baustein für den Klima- und Umweltschutz. Deshalb haben wir heute mit der Aktion symbolisch ein Zeichen für mehr Nachhaltigkeit und die Bewahrung unserer wertvollen Natur gesetzt“, ergänzt der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke.
Die Bundestagsabgeordnete Dr. Dietlind Tiemann fügt abschließend hinzu: "Die drei Dürrejahre haben uns in Brandenburg, besonders auch in meinem Wahlkreis, sehr zugesetzt. Die Finanzhilfen zur Abmilderung der Schäden zusammen mit dem vom Landwirtschaftsministerium ausgerichteten Deutschen Waldtagen sind ein starkes Zeichen der Union für den Wald und das Klima. Die "Verteilaktion Setzlinge" bietet für unsere Anstrengungen den passenden Rahmen und sendet damit ein Symbol von unserer Fraktion in jeden Wahlkreis."
Bund lässt Kommunen nicht im Stich
Bundestag beschließt finanzielle Entlastung
Der Deutsche Bundestag hat gestern eine Änderung des Grundgesetzes zur umfangreichen finanziellen Entlastung der Kommunen und neuen Länder beschlossen. Das teilt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, heute mit.
„Mit den Beschlüssen helfen wir den Kommunen außerordentlich bei ihrem Weg aus der Corona-Krise. Bund und Länder kompensieren die Ausfälle bei der Gewerbesteuer im Umfang von rund 11 Milliarden Euro. Wir stärken strukturell die Kommunalfinanzen, weil der Bund sich dauerhaft mit einem deutlich höheren Anteil an den Kosten der Unterkunft im Hartz-IV-System beteiligt. Die Entlastung beträgt rund 3,4 Milliarden Euro pro Jahr,“ erläutert der Abgeordnete. Die Bundeshilfen entlassen die Länder aus Sicht des Bundes allerdings nicht aus ihrer verfassungsmäßigen Verantwortung für eine auskömmliche Finanzausstattung ihrer Kommunen. „Daher begrüßen wir die erweiterten Berichtspflichten für die Länder hinsichtlich der Verwendung der Mittel zum Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen, die im Zuge der Einigung mit FDP und Grünen vereinbart worden sind,“ so Steineke.
Das Land Brandenburg erhält für im Jahr 2020 erwartete Gewerbesteuermindereinnahmen der Kommunen einen pauschalen Ausgleich in Höhe von 127 Millionen Euro. Zudem übernimmt der Bund in Brandenburg in den Jahren 2020 und 2021 weit über 60 Prozent der Leistungen für Unterkunft und Heizung für Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld II. „Damit leisten wir eine wichtige Unterstützung für die Kommunen in der Corona-Pandemie,“ so Steineke abschließend.
Zukunftsweisende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes verabschiedet
Eigentümerrechte werden gestärkt und die Qualität der Verwaltung gesteigert
Der Deutsche Bundestag wird heute das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz beschließen. Damit wird das Wohnungseigentumsgesetz rund dreizehn Jahre nach der letzten Reform fit für die Zukunft gemacht. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak, und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:
Dr. Jan-Marco Luczak: „Mit der Reform des Wohnungseigentumsgesetzes ebnen wir für die rund zehn Millionen Eigentumswohnungen in Deutschland den Weg in die Zukunft. Wir schaffen den Rahmen dafür, dass der massive Modernisierungsstau in vielen Anlagen aufgelöst und mehr in den altersgerechten Umbau oder den Einbau von Ladeinfrastruktur für Elektroautos investiert werden kann. Auch bauliche Veränderungen werden künftig einfacher möglich sein, statt Einstimmigkeit reicht zukünftig ein Mehrheitsbeschluss aus. Als Union haben wir aber sichergestellt, dass kein Eigentümer durch die Kosten wirtschaftlich überfordert wird.
Wir als Union wollen Eigentum attraktiv ausgestalten. Eigentum ist nicht nur ein wichtiger Baustein für die private Altersvorsorge, sondern schützt auch vor steigenden Mieten. Deswegen war für uns besonders wichtig, mit der Reform des Wohnungseigentumsgesetzes auch die Rechte der Eigentümer zu stärken. Anders als im Entwurf des SPD-Justizministeriums vorgesehen, entscheiden über teure und bedeutsame Angelegenheiten auch zukünftig immer die Eigentümer selbst und nicht der Verwalter. Die Eigentümer behalten bei allen wichtigen Entscheidungen den Hut auf.
Die Menschen müssen sich bei der Verwaltung ihres Eigentums auf gute und qualifizierte Verwalter verlassen können. Zukünftig hat daher jeder Eigentümer Anspruch auf einen zertifizierten Verwalter, der die notwendigen rechtlichen und technischen Kenntnisse mitbringt. Das ist ein wichtiger Beitrag zu mehr Verbraucherschutz, denn mit dieser Regelung drängen wir unqualifizierte Verwalter oder gar schwarze Schafe aus dem Markt. Die heutige Novelle markiert einen Meilenstein im Wohnungseigentumsrecht, eine Reform, die allen zu Gute kommt.“
Sebastian Steineke: "Wohnungseigentümer sind Verbraucher! Mit der Novelle stärken wir den Verbraucherschutz. In den parlamentarischen Beratungen konnten wir erreichen, dass die Tätigkeit der Verwalter sowohl im Innen- als auch im Außenverhältnis begrenzt wird. Wir stärken zudem den Beirat als Kontrollorgan gegenüber dem Verwalter. Eine ganz wichtige Änderung gibt es bei der Verwalterqualifizierung. Grundsätzlich erhält jeder Wohnungseigentümer in Zukunft nach einer angemessenen Übergangsfrist einen zivilrechtlichen Anspruch auf Bestellung eines zertifizierten Verwalters. Damit stärken wir die Qualität der Arbeit der Verwalter, was am Ende den Eigentümern zugutekommt."
Neues Förderprogramm für Engagement und Ehrenamt
Die kürzlich gegründete Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) hat nun das Förderprogramm „Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken.“ ins Leben gerufen. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. „Ich möchte alle Interessierten ermutigen, einen Förderantrag einzureichen. Es ist eine tolle Chance, die Vereine fit für die digitale Zukunft zu machen oder bei der Nachwuchsgewinnung zu unterstützen – insbesondere in ländlichen Regionen. Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Anträge aus meinem Wahlkreis eingehen und die Mittel bei den Ehrenamtlichen vor Ort ankommen.“, so Steineke.
Mit dem Förderprogramm „Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken.“ unterstützt die DSEE gemeinnützige Organisationen, Engagement und Ehrenamt während der Corona-Krise. Gemeinnützige Organisationen, also beispielsweise gemeinnützige eingetragene Vereine, können einen Antrag zu folgenden drei Schwerpunkt-Themen stellen: Innovation und Digitalisierung in der Zivilgesellschaft, Nachwuchsgewinnung, sowie Struktur- und Innovationsstärkung in strukturschwachen ländlichen Räumen.
Pro Themenschwerpunkt kann ein Antrag eingereicht werden. Die Höhe der Förderung von Einzelprojekten kann bis zu 100.000 Euro betragen. Die Anträge müssen bis spätestens 1. November 2020 gestellt sein und die beantragten Mittel müssen noch in diesem Jahr ausgegeben werden. Weitere Informationen zum Förderprogramm finden Sie unter: https://www.deutsche-stiftung-engagement-und-ehrenamt.de/foerderung/.
Wohnungseigentumsgesetz für die Zukunft fit gemacht
Union stärkt Eigentümerrechte und sorgt für mehr Verbraucherschutz
Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat sich heute auf eine Novellierung des Wohnungseigentumsgesetzes geeinigt. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak, und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:
Dr. Jan-Marco Luczak: "Beim Wohnungseigentumsgesetz haben wir endlich den Durchbruch für eine grundlegende Reform geschafft. Wohnungseigentümergemeinschaften werden künftig handlungsfähiger sein und die notwendigen Investitionen in altersgerechten Umbau oder den Einbau von Ladeinfrastruktur für Elektroautos leichter beschließen können. Mit dieser Novelle machen wir das angestaubte Wohnungseigentumsgesetz fit für die Zukunft.
Für uns als Union war es im Gesetzgebungsverfahren besonders wichtig, dass die Rechte der Eigentümer gewahrt bleiben. Zwar brauchen wir starke und handlungsfähige Verwalter, aber am Ende müssen die Eigentümer bei der Wohnungsverarbeitung den Hut aufbehalten. Deswegen haben wir durchgesetzt, dass über teure und bedeutsame Angelegenheiten immer die Eigentümer selbst entscheiden und nicht der Verwalter.
Die Investition in eine Eigentumswohnung ist für die meisten Menschen die größte Investition in ihrem Leben. Sie sollen daher sicher sein können, dass ihr Eigentum gut verwaltet wird. Wir haben daher sichergestellt, dass Verwalter eine gute Arbeit abliefern. Zukünftig hat daher jeder Eigentümer Anspruch auf einen zertifizierten Verwalter, der die notwendigen rechtlichen und technischen Kenntnisse mitbringt. Dies wird die Qualität der Wohneigentumsverwaltung deutlich steigern und unqualifizierte Verwalter oder gar schwarze Schafe aus dem Markt drängen."
Sebastian Steineke: "Als Union konnten wir im Rahmen der parlamentarischen Beratungen deutliche Verbesserungen gegenüber dem vom SPD-geführten Justizministerium vorgelegten Referentenentwurf durchsetzen. Künftig unterliegen bauliche Veränderungen keiner Einstimmigkeit mehr, sondern einem Quorum von zwei Dritteln. Damit wollen wir den massiven Modernisierungsstau in Wohnungseigentumsanlagen bei gleichzeitiger Vermeidung von Verdrängungseffekten auflösen. Die Innenvollmacht des Verwalters wurde gegenüber dem Gesetzentwurf auf ein angemessenes Maß begrenzt."
Klausurtagung des Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
In dieser Woche fand die Klausurtagung des Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin statt. Neben der Vorbereitung der kommenden Sitzungswochen des Bundestags haben wir intensiv mit unserer Bundeskanzlerin über Außenpolitik diskutiert. Zusätzlich bekamen wir Besuch von Tesla-Chef Elon Musk, der uns u.a. seine Mikrofabriken zur Impfstoffproduktion vorstellte. Eine sehr produktive Klausurtagung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Austauschjahr in den USA wegen Corona vorzeitig beendet
Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten für Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke, reiste die 17-jährige Schülerin Leonie Falk aus Neustadt (Dosse) im vergangenen Jahr in die USA, um dort ein Austauschjahr zu erleben. Sie erhielt das begehrte Stipendium im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses (PPP). Die junge Schülerin des Evangelischen Gymnasiums Neuruppin wurde von Steineke, der sie während der gesamten Zeit als Pate betreut hat, ausgewählt. Leider musste das Austauschjahr vorzeitig wegen der Corona-Pandemie abgebrochen werden. Nun berichtete Leonie Falk dem Politiker von ihren Erfahrungen, die sie bis dahin sammeln konnte. Der Abgeordnete freut sich, dass Leonie trotz der vorzeitigen Rückkehr viel erleben konnte: „Ich denke, sie hat unser Land und unsere Kultur in den USA würdig vertreten. Ich freue mich, dass sie in diesem Auslandsjahr gute und wertvolle Erfahrungen für ihr weiteres Leben sammeln konnte“, so Steineke. Leonie war bei einer Gastfamilie in Pottstown im Bundesstaat Pennsylvania untergebracht.
Tierpatenschaft für weiblichen Luchs „Liza“
Kunsterspring und Katerbow: Sebastian Steineke beendet Sommertour 2020
Zum Abschluss seiner Sommertour 2020 hat sich Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs, einen lange gehegten Wunsch erfüllt – die Übernahme einer eigenen Tierpatenschaft. Bei seinem heutigen Besuch im Neuruppiner Tierpark Kunsterspring übernahm der Abgeordnete die Patenschaft für den weiblichen Luchs „Liza“. Gleichzeitig nutzte er die Gelegenheit, mit Tierpark-Chef Peter Mancke über aktuelle Herausforderungen zu sprechen. Im Anschluss reiste Steineke heute gemeinsam mit Temnitz-Amtsdirektor Thomas Kresse zur Ölmühle in Katerbow.
Steineke zog zum Abschluss seiner zweiwöchigen Sommertour durch den Wahlkreis eine positive Bilanz. „Trotz der besonderen Bedingungen aufgrund der Corona-Pandemie habe ich viele interessante Begegnungen gehabt,“ so der Abgeordnete. Unter dem Motto "Kein schöner Land - (Touristisch) Bekanntes und Unbekanntes im Wahlkreis" lernte Steineke trotz seiner zahlreichen Wahlkreistouren in den vergangenen 7 Jahren auch viel Neues kennen. In der Prignitz standen zum Beispiel die GANS Feinbrand Manufaktur und der Wahrberge e.V. in Groß Pankow oder die Gemeinde Lanz auf dem Programm. Im Havelland zog es ihn u.a. zum Förderverein Großtrappenschutz nach Nennhausen. In Ostprignitz-Ruppin hießen die Stationen zum Beispiel Alpaka-Hof in Segeletz, Landkorb in Rohrlack oder der Theatersommer Netzeband.
„Wie immer habe ich viele interessante und wichtige Informationen mitgenommen, aber auch Arbeitsaufträge, denn von vielen Problemen erfährt man in der Regel nur vor Ort,“ so Steineke abschließend.