Sebastian Steineke.   Ihr Bundestagsabgeordneter für Nordwest-Brandenburg
08.07.2016, 09:31 Uhr | Ruppiner Anzeiger 8.7.2016 / Daniel Dzienian

Fußball beschert frühen Feierabend
Ruppiner CDU-Bundestagsabgeordneter brauchte nächtliche Rede nicht mehr zu halten

Neuruppin/Berlin (dd) Wussten Sie, dass das deutsche Volk ein echt netter Arbeitgeber ist? Den Volksvertretern im Bundestages wurde am Donnerstagabend jedenfalls ein früherer Feierabend erlaubt. Grund dafür war das Halbfinalspiel Deutschland gegen Frankreich bei der Fußball-Europameisterschaft. Natürlich haben auch die vielen Büroangestellten, Fachleute und das Service-Personal früher frei. Mit der letzten Sitzung vor der
Sommerpause stand für die Parlamentarier, darunter auch den Ruppiner CDU-Abgeordneten Sebastian Steineke, am Donnerstag allerdings noch ein echter
Mammut-Arbeitstag an. Gegen 4.30 Uhr am Freitagmorgen war Steineke selbst noch mit einem Redebeitrag vorgesehen. Es ging immerhin um Änderungen in der Zivilprozessordnung beim Familienrecht, die vom Europäischen
Gerichtshof gefordert worden waren. Doch damit alle das Spiel sehen
konnten, einigte sich das Parlament bereits am Mittwochabend auf den früheren Feierabend. „Es gab ja auch schon Vorwürfe, wenn wir während eines wichtigen Spiels tagten, würden wir alles nur durchwinken und wären unkonzentriert“, so der Abgeordnete schmunzelnd. Tatsächlich: Bei der EM vor vier Jahren wurde im Bundestag über das Meldegesetz entschieden. Später fanden sich darin diverse Fehler. Die Redebeiträge, auch der von Steineke,
gehen übrigens trotzdem ins Protokoll ein – so als wären sie gehalten worden. „Für uns ist die Arbeit ja die gleiche. Wir mussten die Rede trotzdem schreiben. Jeder kann sie nachlesen“, so der Abgeordnete. Solche Ausnahmeregelungen sind nicht generell für alle Debatten im Bundestag möglich – und auch nur, wenn alle Abgeordneten zustimmen. „In vielen Fällen soll ja debattiert werden“,
meinte Steineke. Auch Abstimmungen müssen trotzdem stattfinden und vorher abgehalten werden. Der Unterschied zu der Parlamentsarbeit auf niedrigerer
kommunaler Ebene: Die Vorarbeit ist im Bundestag oft umfassender und langfristiger, die Entscheidungen fallen weniger spontan.
Aufs nahe gelegene größte deutsche Public Viewing am Brandenburger Tor drängelte sich der Neuruppiner CDU-ler übrigens nicht. Er sah die Partie in der Parlamentarischen Gesellschaft, also dem Club der Abgeordneten, am Friedrich-
Ebert-Platz. In der freien Wirtschaft sind Chefs grundsätzlich nicht verpflichtet,
Arbeitgeber wegen eines Fußballspiels von der Arbeit freizustellen. Wer das tut, darf als kulant gelten.