Sebastian Steineke.   Ihr Bundestagsabgeordneter für Nordwest-Brandenburg
30.07.2015, 08:01 Uhr | MAZ - Prignitz-Kurier 28.7.2015 / Andreas König

Elbkonzept: Steineke für zügige Umsetzung

Wittenberge – Beim „Gesamtkonzept Elbe“ der Bundesregierung hat die Detailarbeit begonnen. Darüber informiert der CDU-Bundestagsabgeordnete
für Ostprignitz-Ruppin und Prignitz, Sebastian Steineke. Die Bundesregierung habe die Arbeitsgruppe Elbe der CDU-/ CSU-Bundestagsfraktion schriftlich über den Stand der Dinge informiert. Demnach solle „die Festlegung der zukünftigen Fahrrinnentiefe auf der Grundlage der aktuellen Erkenntnisse erfolgen und im Rahmen des Gesamtkonzeptes
vorgestellt und diskutiert“ werden. „Das bisherige Unterhaltungsziel der Bundesregierung für die Elbe ist eine Tauchtiefe von 1,60 Meter (bis Dresden).“ Bisher galten die 1,60 Meter als gesetzter Wert. Dass drüber nachgedacht wird, eventuell eine größere Fahrrinnetiefe zu schaffen, wurde allenfalls von Vertretern der Binnenschifffahrt, der Logistikbranche oder der Anliegerkommunen gefordert. „Um die Planbarkeit der Schiffbarkeit des Flusses zu gewährleisten, scheint jedoch aus Sicht vieler Experten eine Mindesttiefe von 1,60 Metern geboten“, teilt Sebastian Steineke weiter mit. Er fordert eine zügige Umsetzung des Konzepts. In der Diskussion um eine bessere Schiffbarkeit habe sich jetzt auch Tschechien zu Wort gemeldet. Es gebe Bedenken für den Fall, dass die Elbe nicht in den Bundesverkehrswegeplan 2015 aufgenommen werde. Bekanntlich hatte Peter Ramsauer, Vorgänger des Bundesverkehrsministers Dobrindt (beide
CSU), die Elbe in ihrem östlichen Verlauf nicht mehr als Teil des Vorrangnetzes“ einstufen wollen. Das hätte bedeutet, dass nur noch das
Nötigste an Unterhaltungsarbeiten ausgeführt worden wäre. Die
Bundesregierung will das Gesamtkonzept Elbe bis Mitte 2016 vorlegen.
Es hätte Auswirkungen auch auf den Hafen Wittenberge.