16.06.2015, 12:28 Uhr | Wochenspiegel PR 13.6.2015

Erste Fortschritte beim Hochwasserschutzprogramm
Prignitz: Elbe-Bereisung mit Sebastian Steineke

• Prignitz Am 7. Juni fand eine große Elbe-Bereisung zum Sonderrahmenplan „Präventiver Hochwasserschutz“ entlang des Flusses im Landkreis Prignitz statt. Neben Landesumweltminister Jörg Vogelsänger, dem zuständigen Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, Cajus Caesar, und anderen nahm auch der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, daran teil. Gegenstand der Bereisung war die Besichtigung der Projekte des Nationalen Hochwasserschutzprogrammes des Bundes „Optimierung Havelpolder“ und „Flutungspolder Lenzer Wische“ in unserer Region. Als Reaktion auf die extremen Hochwasserereignisse der vergangenen Jahre hat der Bund die Mittel für den Hochwasserschutz deutlich erhöht. So wurden für den Sonderrahmenplan „Präventiver Hochwasserschutz“, der im Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft angesiedelt ist, zunächst 20 Millionen Euro für 2015 veranschlagt. Im Rahmen des Investitionspakets 2016 bis 2018 werden zusätzlich 100 Millionen Euro jährlich bereitgestellt. Hierfür hatten sich Cajus Caesar und Sebastian Steineke in Berlin nachdrücklich eingesetzt.

„Ich freue mich, dass wir beim Hochwasserschutz deutliche Fortschritte gemacht haben. Das letzte Elbe-Hochwasser hat die Menschen in der westlichen Prignitz erneut stark getroffen. Mit der Unterstützung vom Bund können wir nun zielgerichtet auf weitere Schutzmaß- nahmen hinwirken, die bei einem erneuten Elbe-Hochwasser greifen sollen,“ erklärt Sebastian Steineke. Der Abgeordnete konnte sich selbst ein Bild davon machen und stellte in Aussicht, dass sich der Bund auch in Zukunft zur Erweiterung des Hochwasserschutzes bekennt: „Ziel ist es, dass die Menschen in den betroffenen Regionen keine Bedenken mehr haben müssen, wenn sich ein Hochwasser ankündigt“, so Steineke. Die Route der Reise startete am Wehr Quitzöbel und ging über den Hafen in Lenzen und Lenzerwische bis zum Schöpfwerk Gaarz nahe der mecklenburgischen Landesgrenze.