09.06.2015, 13:55 Uhr | Der Prignitzer 2.9.2014 / Lars Reinhold

Blick auf Projekte zum Hochwasserschutz
Politiker bereisen die Prignitz entlang der Elbe, um sich über Stand der Präventionsmaßnahmen zu informieren

Der präventive Hochwasserschutz entlang der Elbe stand im Fokus eines Besuchs, der Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger (SPD), den zuständigen Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, Cajus Caesar (CDU), und den Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke (CDU) am Sonntag in die Prignitz führte. Die Reise führte sie vom Wehr in Quitzöbel über den Hafen in Lenzen und die Lenzerwische bis zum Schöpfwerk Gaarz nahe der Landesgrenze zu Mecklenburg-Vorpommern.

Wie Steinekes Büro in einer Pressemitteilung informierte, nahmen die Politiker die Projekte „Optimierung Havelpolder“ und „Flutungspolder Lenzerwische“, beides Maßnahmen des Hochwasserschutzprogramms des Bundes, in Augenschein. Als Reaktion auf die extremen Hochwasserereignisse der vergangenen Jahre, hat der Bund die Mittel für den Hochwasserschutz deutlich erhöht.

So wurden für den Sonderrahmenplan „Präventiver Hochwasserschutz“, der im Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft angesiedelt ist, zunächst 20 Millionen Euro für 2015 veranschlagt. Im Rahmen des Investitionspaketes 2016 bis 2018 werden zusätzlich 100 Millionen Euro jährlich bereitgestellt. Hierfür hätten sich Cajus Caesar und Sebastian Steineke in Berlin nachdrücklich eingesetzt, heißt es weiter.

„Ich freue mich, dass wir beim Hochwasserschutz deutliche Fortschritte gemacht haben. Das letzte Elbehochwasser hat die Menschen in der westlichen Prignitz erneut stark getroffen. Mit der Unterstützung vom Bund können wir nun zielgerichtet auf weitere Schutzmaßnahmen hinwirken, die bei einem erneuten Elbe-Hochwasser greifen sollen,“ erklärte Sebastian Steineke.

Der Abgeordnete konnte sich heute selbst ein Bild davon machen und stellte in Aussicht, dass sich der Bund auch in Zukunft zur Erweiterung des Hochwasserschutzes bekennt: „Ziel ist es, dass die Menschen in den betroffenen Regionen keine Bedenken mehr haben müssen, wenn sich ein Hochwasser ankündigt,“ so Steineke.