Sebastian Steineke.   Ihr Bundestagsabgeordneter für Nordwest-Brandenburg
21.01.2015, 09:49 Uhr | MAZ - Ruppiner Tageblatt 21.1.2015 / Celina Aniol

Parteienzank zur neuen Reform der Kreisgebiete

Neuruppin – Als „merkwürdig bis seltsam“ bezeichnet Kreistagsmitglied Hans-Georg Rieger das aktuelle Gebaren der CDU. Der Mann von BVB/Freie Wähler aus Rheinsberg wundert sich darüber, dass sich CDU-Mitglieder öffentlich ganz dezidiert gegen eine Kreisgebietsreform äußern, die CDU-Fraktion aber bei einer Abstimmung zu dem Thema in der jüngsten Kreistagssitzung nicht einheitlich dagegen gestimmt habe. Das habe umso mehr ein „Geschmäckle“, so Hans-Georg Rieger, als dass die CDU gerade ähnliche Manöver bei der SPD anprangere. Sie werfe auf der einen Seite den SPD-Landtagsabgeordneten Ulrike Liedtke aus Rheinsberg und Ina Muhß aus
Wittstock Wählertäuschung vor, weil diese sich mal als Gegnerinnen von neuen Windrädern, mal als Windkraft-Befürworterinnen gebären (die MAZ berichtete) – und gehe selbst ähnlich vor. Den Vorwurf will Sebastian Steineke nicht auf sich sitzen lassen. Die CDU habe dem Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler mit dem Titel „Nein zur Kreisgebietsreform“ mit einer breiten Mehrheit
zugestimmt, sagt der Bundestagsabgeordnete und CDU-Fraktionsvorsitzende
im Kreistag auf MAZ-Anfrage. Dass nicht alle Mitglieder seiner Partei dafür waren, könnte auch an der Formulierung liegen – und dem, womit BVB/
Freie Wähler ihren Antrag begründet haben. Beides sei nicht sonderlich
geglückt gewesen, schießt Steinecke zurück. ca