Zusätzliches Personal für die Zukunft der Elbe

Gestern hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, dass der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung 34,5 neue Stellen für die Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe zur Verfügung gestellt werden. Hierüber informiert heute der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke. 

 

Das Gesamtkonzept Elbe wurde Anfang 2017 beschlossen und ist das Ergebnis eines langjährigen Beratungsprozesses zwischen Bund und den anliegenden Bundesländern unter Beratung von Umwelt- und Wirtschaftsverbänden. Wichtige Ziele sind die Förderung der Schiffbarkeit zur Stärkung der Binnenschifffahrt und die Eindämmung der Sohlerosion, die zum Austrocknen der Auwälder führt. Insgesamt sollen in den kommenden Jahren mehr als 300 Mio. Euro in der Elbregion zwischen Geesthacht und Tschechischer Grenze investiert werden. Im Sommer 2017 hatte der Deutsche Bundestag das Gesamtkonzept Elbe mit einem Entschließungsantrag begleitet. 

 

Hierzu erklärt Sebastian Steineke MdB, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:

 

„Das Gesamtkonzept Elbe ist ein Paradebeispiel für Politik im Sinne des Nachhaltigkeitsgedankens. Verschiedenste Akteure auf über 400 Flusskilometern profitieren von der Elbregion, wie zum Beispiel die Schifffahrt, der Tourismus oder die Land- und Forstwirtschaft. Es war uns daher ein großes Anliegen, dass das Schlüsselprojekt ‚Gesamtkonzept Elbe‘ nicht von Personalmangel ausgebremst wird – und so haben wir im Haushaltsausschuss erfolgreich die notwendigen Maßnahmen ergriffen. Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses haben wir die Grundlage gelegt, die beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Schiffbarkeit, zum Stopp der Sohlerosion und zur Verbesserung der Wasserqualität und des Naturschutzes an der Elbe endlich in Angriff zu nehmen. Wir sind stolz auf diesen Erfolg, der ein wichtiges Startsignal für die gesamte Elbregion ist.“