Sebastian Steineke. Ihr Bundestagsabgeordneter für Nordwest-Brandenburg
15.12.2017, 08:47 Uhr | Nando Strüfing
Ausschreibung für A24-Ausbau erfolgreich beendet Steineke freut sich über baldigen Baubeginn
Nun steht es fest! Ein österreichisch-niederländisches Konsortium wird das ÖPP-Projekt zum Ausbau der Autobahn 24 mit einer gesamten Investitionssumme von 1 Milliarde Euro umsetzen. Damit steht dem Vorhaben nun nichts mehr im Wege. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, begrüßt, dass es nun endlich losgehen kann.
„Ich freue mich, dass der Ausbau der Autobahnen A10 und A24 für die Bundesregierung eine hohe Priorität besitzt und nun bald beginnt. Insbesondere für die Pendlerinnen und Pendler in unserer Region ist dies eine gute Nachricht. Unser Einsatz in Berlin dafür hat sich gelohnt. ÖPP-Projekte haben sich bei der Verkehrsinfrastruktur in der Vergangenheit bewährt. Nennenswerte Mehrkosten haben sich dadurch nicht ergeben. Vielmehr zeichnet sich ein volkswirtschaftlicher Gewinn darin ab, dass die Straßen viel schneller ausgebaut werden können und durch die bessere Befahrbarkeit weniger Staus entstehen. Ohne die ÖPP-Lösung wäre der Ausbau generell in Gefahr gewesen,“ so Steineke.
Zum Hintergrund:
Bei ÖPP-Projekten bedient sich der Staat privater Investoren. Der private Partner übernimmt dabei die Erstellung und Finanzierung der Leistung und erhält dafür – je nach Vertragsgestaltung - eine Vergütung. Der Investor trägt dafür über die gesamte Vertragslaufzeit die Verantwortung und das Risiko für das Projekt. Der Staat stellt auf der anderen Seite sicher, dass die gemeinwohlorientierten Ziele beachtet werden. Das Vertragsverhältnis ist vergleichbar mit einem Miet- oder Pachtvertrag.
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