23.06.2017, 09:39 Uhr | Stephanie Fedders / Wahlkreisbüro

Gesamtkonzept Elbe: Nächste Hürde genommen
Sebastian Steineke MdB begrüßt Beschluss des Bundestages zur Entwicklung des Flusses

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 22. Juni 2017 den Weg frei gemacht für die Entwicklung der Binnenelbe. In dem verabschiedeten Entschließungsantrag wird die Bundesregierung aufgefordert, Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen, damit konkrete Maßnahmen aus dem Gesamtkonzept Elbe zeitnah umgesetzt werden können.

Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs, hat den Prozess als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den vergangenen Jahren maßgeblich mit begleitet. „Es ist nicht immer einfach gewesen, alle Interessen unter einen Hut zu bekommen. Wir haben es jedoch geschafft, die Schiffbarkeit zu sichern und die Entwicklung des Tourismus zu berücksichtigen“, erklärte Steineke.

Mit dem Elberadweg sei bereits erfolgreich länderübergreifend touristische Infrastruktur aufgebaut worden. Wichtig sei, die nächsten Schritte zwischen allen Beteiligten so abzustimmen, dass die Elbe als Bundeswasserstraße und internationale Binnenwasserstraße weiterhin ihre Bedeutung behalte, die Belange des Naturschutzes dabei aber nicht hinten runter fallen.

Hintergrund: Die Bundesministerien für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sowie Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), haben bereits 2010 die Initiative zur Entwicklung eines Gesamtkonzeptes ergriffen. Bund und Länder haben das Gesamtkonzept Elbe im Januar 2017 beschlossen und damit den Weg frei gemacht für die Beratungen im Bundestag. Um kulturtouristische Belange zu berücksichtigen, wurde im Herbst 2016 der Verein Kulturregion Elbe e. V. gegründet. Sebastian Steineke ist Mitglied im Kuratorium des Vereins.

In seinem Wahlkreis hat die Elbe große Bedeutung für die weitere Entwicklung der wirtschaftlichen und touristischen Infrastruktur der Stadt Wittenberge. Außerdem ist der Fluss für den Tourismusverband Prignitz zu einem wichtigen Werbefaktor geworden.