05.11.2015, 16:53 Uhr | Nando Strüfing

Land ist für Zuschläge für Fachabteilungen in Kliniken zuständig
Steineke hatte sich für Korrekturen am Krankenhausstrukturgesetz stark gemacht

Das heute im Deutschen Bundestag beschlossene Krankenhausstrukturgesetz dient dazu, die zukünftigen Rahmenbedingungen für eine flächendeckende und qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung zu schaffen. Bei einem Besuch im Kreiskrankenhaus Prignitz in Perleberg im Oktober sprach darüber der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, mit der Klinikleitung. Hierbei wurde deutlich, dass es zwar zukünftig Sicherheitszuschläge für dringend benötigte Krankenhäuser, die nicht ausgelastet sind, geben soll, allerdings nicht für einzelne Fachabteilungen.

„Die Befürchtung, dass dadurch Kinderstationen und weitere Fachabteilungen, insbesondere im ländlichen Raum, schließen müssen, wenn sie nicht ausreichend finanziert sind, ist nachvollziehbar. Mein Wahlkreis ist flächenmäßig der zweitgrößte in Deutschland und durch den demografischen Wandel entsprechend dünn besiedelt. Ein Wegfall von Fachabteilungen würde bedeuten, dass sich die Fahrtwege für die Menschen in der Region zu den Kliniken deutlich erhöhen würden. Dies ist aus meiner Sicht nicht hinnehmbar,“ so Steineke, der auch stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags ist.

Daraufhin wandte sich Steineke an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und die gesundheitspolitischen Fachleute seiner Fraktion. Das Problem war hier nicht unbekannt. „Abteilungsbezogene Sicherstellungszuschläge wurden in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausstrukturreform noch einmal intensiv diskutiert mit dem Ergebnis, dass diese krankenhausbezogen sein sollen, um Fehlanreize zu vermeiden,“ fasst Steineke die Gespräche mit seiner Fraktion zusammen. Das heiße jedoch nicht, dass keine abteilungs- oder fachspezifischen Zuschläge möglich seien. „Den Ländern, die ja auch vorrangig für die Sicherstellung der Versorgung zuständig sind, ist es durch das Gesetz möglich, derartige Zuschläge selbstständig zu regeln,“ so Steineke.

Steineke wird das Anliegen deshalb seinen Landtagskollegen in Potsdam übermitteln. „Um hier eine vernünftige Lösung herzustellen, muss das Land tätig werden,“ so der Abgeordnete abschließend.

Sebastian Steineke MdB (r.) bei seinem Besuch im Kreiskrankenhaus Prignitz in Perleberg am 7.10.2015 mit Geschäftsführer Karsten Krüger (Mitte) und dem Chefarzt für Kinder- und Jugendmedizin, Dr. Karl-Rüdiger Wiebelitz (l.)