24.07.2015, 15:08 Uhr | Nando Strüfing

Steineke: „Umsetzung muss zügig kommen“
Bundesregierung informiert über Gesamtkonzept Elbe

Die „Ist-Aufnahme“ für das Gesamtkonzept Elbe wurde am 7. Juli 2015 von Bund und Ländern abgeschlossen. Nun folgt der Einstieg in die detaillierte Konzeptionierung. Die Bundesregierung hat ein großes Interesse, die Fahrrinnenverhältnisse der Elbe dauerhaft zu sichern, Schwachstellen zu beseitigen und damit das kommende Gesamtkonzept Elbe erfolgreich umzusetzen. Dies teilte das Bundesverkehrsministerium nun in einem Schreiben an die Arbeitsgruppe Elbe der CDU/CSU-Bundestagfraktion, der auch der der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, angehört, mit.

In dem Schreiben heißt es u.a., dass „die Festlegung der zukünftigen Fahrrinnentiefe auf der Grundlage der aktuellen Erkenntnisse… erfolgen und im Rahmen des Gesamtkonzeptes vorgestellt und diskutiert“ wird. Das bisherige Unterhaltungsziel der Bundesregierung für die Elbe ist eine Tauchtiefe von 1,60 m (bis Dresden).

Um die Planbarkeit der Schiffbarkeit des Flusses zu gewährleisten, scheint jedoch aus Sicht vieler Experten eine Mindesttiefe von 1,60 m geboten. Auch darüber wird im Folgenden zu beraten sein.

Weiterhin macht das Ministerium deutlich, dass eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik unerlässlich sei, wenn es um die Weiterentwicklung des Wirtschaftsfaktors Elbe geht. In der jüngsten Vergangenheit hatte Tschechien Bedenken angemeldet, sollte die Elbe nicht in den Bundesverkehrswegeplan 2015 aufgenommen werden. Die Bundesregierung teilte zudem mit, dass die Gesamtkonzeption zur Elbe bis Ende 2016 vorliegen soll. Die laufenden Unterhaltsmaßnahmen und mit dem Gesamtkonzept bereits in Zusammenhang stehenden Baumaßnahmen seien durch laufende Haushaltsmittel finanziell abgesichert, wie das Ministerium mitteilte.

Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Ich begrüße die positiven Signale der Bundesregierung zum Gesamtkonzept Elbe. Dennoch verlaufen die bisherigen Aktivitäten sehr schleppend. Die Verbesserung der Schiffbarkeit der Elbe muss sich zwingend im Gesamtkonzept niederschlagen. Im Zusammenhang mit dem Weiterbau der A14 und mit dem Binnenhafen in Wittenberge ist die Schiffbarkeit ein bedeutender Faktor für die Wirtschaft in unserer Region. Ich werde in Berlin weiterhin darauf drängen, dass die Umsetzung schneller erfolgt und mich zudem für die Aufnahme der Elbe in den Bundesverkehrswegeplan einsetzen,“ so Steineke.

Steineke arbeitet seit der Bundestagswahl 2013 aktiv in der Arbeitsgruppe Elbe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit, um sich nachdrücklich für die Entwicklung Elbregion in der Prignitz beim Bund einzusetzen.