07.06.2015, 17:24 Uhr | Sebastian Steineke MdB

Hochwasserschutzprogramm des Bundes zeigt erste Fortschritte
Elbe-Bereisung in der Prignitz mit Sebastian Steineke

Am heutigen Sonntag fand eine große Elbe-Bereisung zum Sonderrahmenplan „Präventiver Hochwasserschutz“ entlang des Flusses im Landkreis Prignitz statt. Neben Landesumweltminister Jörg Vogelsänger, dem zuständigen Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, Cajus Caesar MdB, und anderen nahm auch der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, daran teil. Gegenstand der Bereisung war die Besichtigung der Projekte des Nationalen Hochwasserschutzprogrammes des Bundes „Optimierung Havelpolder“ und „Flutungspolder Lenzer Wische“ in unserer Region.

Als Reaktion auf die extremen Hochwasserereignisse der vergangenen Jahre, hat der Bund die Mittel für den Hochwasserschutz deutlich erhöht. So wurden für den Sonderrahmenplan „Präventiver Hochwasserschutz“, der im Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft angesiedelt ist, zunächst zwanzig Millionen Euro für 2015 veranschlagt. Im Rahmen des Investitionspakets 2016 – 2018 werden zusätzlich 100 Millionen Euro jährlich bereitgestellt. Hierfür hatten sich Cajus Caesar MdB und Sebastian Steineke MdB in Berlin nachdrücklich eingesetzt.

„Ich freue mich, dass wir beim Hochwasserschutz deutliche Fortschritte gemacht haben. Das letzte Elbe-Hochwasser hat die Menschen in der westlichen Prignitz erneut stark getroffen. Mit der Unterstützung vom Bund können wir nun zielgerichtet auf weitere Schutzmaßnahmen hinwirken, die bei einem erneuten Elbe-Hochwasser greifen sollen,“ erklärt Sebastian Steineke.

Der Abgeordnete konnte sich heute selbst ein Bild davon machen und stellte in Aussicht, dass sich der Bund auch in Zukunft zur Erweiterung des Hochwasserschutzes bekennt: „Ziel ist es, dass die Menschen in den betroffenen Regionen keine Bedenken mehr haben müssen, wenn sich ein Hochwasser ankündigt,“ so Steineke.

Die Route der Reise startete am Wehr Quitzöbel und ging über den Hafen in Lenzen und Lenzerwische bis zum Schöpfwerk Gaarz nahe der mecklenburgischen Landesgrenze.

Zum Hintergrund:

Das Hochwasserschutzprojekt „Optimierung Havelpolder“ hat ein Investitionsvolumen von 1,1 Mio. Euro und läuft zunächst bis 2021. Hier dienen die Polderflächen bei extremen Hochwasserabflüssen als Entlastung. Mit entsprechender Schließung des Quitzöbeler Wehrs kann die Havel die Wassermengen auffangen. Dies schützt u.a. die Region um Wittenberge.

Das zweite Projekt „Flutungspolder Lenzer Wische“ mit einem Investitionsvolumen von 43,1 Mio. Euro läuft bis 2027 und soll für eine Elbscheitelkappung bei Extremhochwasser genutzt werden.