18.02.2015, 16:12 Uhr | Nando Strüfing

Bund fördert Demokratie in unserer Region
Steineke lobt die Teilnahme von Ostprignitz-Ruppin und Wittenberge am Bundesprogramm für Demokratie

Seit Anfang dieses Jahres gibt es das neue Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“. Es unterstützt Vereine, Projekte und Initiativen, die sich der Förderung von Demokratie widmen und sich gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen.

Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für das Ruppiner Land und die Prignitz, informiert nun über das Programm und die Teilnahme von Kommunen aus unserer Region. „Ich freue mich, dass mit dem Landkreis Ostprignitz-Ruppin (OPR) und mit der Stadt Wittenberge (Prignitz) zwei Kommunen aus meinem Wahlkreis als ‚Partner für die Demokratie‘ von dem Programm profitieren“ so Steineke.

Beide erhalten jeweils 55.000 Euro für das Jahr 2015. Der Landkreis OPR will mit den Fördermitteln u.a. die Prävention in der Kinder- und Jugendarbeit stärken. In Wittenberge sind die Mittel z.B. für den Einsatz gegen rechtsextreme Handlungen und Orientierungen vorgesehen. Insgesamt wurden bislang alle bundesweit eingereichten 171 Anträge positiv beschieden. Seit dem 2. Februar läuft ein weiteres Interessenbekundungsverfahren, um noch ca. 50 weitere Kommunen oder Landkreise für eine „Partnerschaft für Demokratie“ zu gewinnen.

„Die Bekämpfung von Rechtsextremismus, gewaltorientiertem Islamismus und Antisemitismus ist eine zentrale Aufgabe von Staat und Gesellschaft. Das Programm wird seinen Beitrag dazu leisten, um allen wichtigen Akteuren eine gute und nachhaltige Kooperation zu ermöglichen,“ ergänzt der Abgeordnete.

Mit der Aufstockung der Mittel für das Bundesprogramm um 10 Mio. Euro auf insgesamt 40,5 Mio. Euro hat der Deutsche Bundestag dafür gesorgt, dass nun auch weitere Radikalisierungs-präventionen gegen gewaltorientierten Islamismus und Antisemitismus möglich sind.

Infos zu den einzelnen Projekten werden regelmäßig im Internet auf www.demokratie-leben.de bekanntgegeben.

Sebastian Steineke MdB