22.10.2014, 16:53 Uhr | Nando Strüfing

Steineke: Kein Grund zur Sorge
Bundestagsabgeordneter sprach mit dem Verteidigungsministerium über Tiefflüge in der Region

Aufgrund der jüngsten Berichterstattung über die Wiederaufnahme von militärischen Tiefflügen der Bundeswehr über der Kyritz-Ruppiner Heide sprach der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke MdB, mit den zuständigen Mitarbeitern und Offizieren im Bundesverteidigungsministerium.

„Ich kann die Bürgerinnen und Bürger in dieser Hinsicht beruhigen. Da sich bei uns keine Militärflugplätze in unmittelbarer Nähe befinden und unsere Region in der Nähe der Bundeshauptstadt liegt, werden Tiefflüge sehr selten bis gar nicht vorkommen“, so Steineke nach einem Gespräch mit Vertretern des Verteidigungsministeriums. Das Ministerium teilte mit, dass das Gelände mit dem Verzicht auf die Nutzung als Truppenübungsplatz kein Sperrgebiet mehr sei. Vorher galten spezielle Einschränkungen, weil es sich bei der Kyritz-Ruppiner Heide um ein militärisch genutztes Gebiet handelte. Insoweit sind Tiefflüge seit Aufhebung der militärischen Sperrzone – wie fast im gesamten Bundesgebiet – grundsätzlich möglich.

Für bestimmte Regionen legt das Bundesverteidigungsministerium gemeinsam mit den Luftverkehrsbehörden besondere Voraussetzungen für Tiefflüge fest (sog. „Military Variable Profile Areas“).

„Das Bundesverteidigungsministerium hat mir versichert, dass unsere Region für ständige Tiefflüge aus den oben genannten Gründen gar nicht infrage kommt. Daher wird es – bis auf wenige Ausnahmen – keine regelmäßigen Tiefflüge der Bundeswehr über der Kyritz-Ruppiner Heide geben. Außerdem stehen derartige Tiefflüge immer unter der Genehmigungspflicht der Bundesregierung, die an strenge Voraussetzungen geknüpft ist. Auch die Sonderregelungen zu Minimalflughöhen und Flugzeiten (z.B. sind Tiefflüge an Wochenenden unzulässig) sind stets einzuhalten“, betont Steineke abschließend.

Zum Hintergrund:

Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) antwortete auf eine entsprechende parlamentarische Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass die Kyritz-Ruppiner Heide Teil einer Sonderflugzone der Bundeswehr und daher zukünftig mit Tiefflügen von Militärjets über dem Gebiet zu rechnen sei. Die Verantwortung hierfür liege beim Bundesverteidigungsministerium, so der Minister.

Sebastian Steineke MdB