Bund beschließt Mittel für THW und Kommunen
Haushalt für 2021 sieht Verbesserungen vor

In dieser Woche beschließt der Deutsche Bundestag den Haushaltsplan für das Jahr 2021. Damit ist der Weg frei für wichtige Maßnahmen, u.a. auch zur Stärkung des Technischen Hilfswerks (THW) und der Kommunen. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, heute mit. 

 

Das THW erhält für vier dezentrale Logistikzentren 40,23 Millionen Euro. Der Ansatz für das EU-Modul 17 wird um 200.000 Euro erhöht. Damit ist eine nachhaltige Unterlegung des Kooperationsprojekts zwischen THW und DLRG zur Aufstellung einer deutschen Einsatzeinheit für Bergungs- und Rettungseinsätze unter Einsatz von Booten bei Überschwemmungen im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Europäischen Union (EU-Modul 17) gesichert. „Ich hoffe, dass auch die geplante Erweiterung des THW in Neuruppin bald umgesetzt werden kann. Unsere THW-Ortsverbände sind enorm wichtig. Wir müssen dafür sorgen, dass Menschen, die sich für uns eh-renamtlich engagieren, vernünftig arbeiten können,“ so Steineke.

 

Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ist im Jahr 2015 als einmaliges Sonderprogramm und Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung gestartet. Es hat derzeit ein Volumen in Höhe von insgesamt rd. 1,35 Mrd. € mit insgesamt 407 beschlossenen Projekten. Das Programm wird auch im kommenden Jahr fortgesetzt. Dafür stehen weitere 200 Mio. € zur Verfügung. „Das ist eine gute Nachricht. Auch Kommunen in unserer Region wie z.B. die Stadt Wittenberge haben davon bereits profitiert,“ so Steineke abschließend.