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Corona: Landkreis muss verstärkt tätig werden

Mehr Rechte für Verbraucher auf Online-Marktplätzen

Folgegespräch mit Landwirten und Jägern in Corona-Zeiten
Gestern Abend fand auf Einladung des Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, eine weitere Videokonferenz mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL), Uwe Feiler, und den Kreisbauernverbänden und Jagdverbänden der Landkreise Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Havelland statt. "Weil wir uns wegen der Corona-Pandemie nicht mehr persönlich treffen können, haben wir den Dialog digital fortgeführt," so Steineke zum Hintergrund. Bereits im vergangenen Jahr gab es ein erstes Gespräch in diesem Format mit den Kreisbauernverbänden. "Nun haben wir die Jagdverbände auch einbezogen, da sich die Themen natürlich auch überschneiden," sagt der Abgeordnete. In der knapp 90-minütigen Konferenz ging es nicht nur um die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Es wurden auch Themen angesprochen, die schon vor Corona präsent waren wie die Schweinepest, Wolf oder regionale Produktion. "Wir haben verabredet, weiter im Gespräch zu bleiben," so Steineke abschließend.

Breitbandausbau in der Region nimmt Fahrt auf
Die flächendeckende Verfügbarkeit von schnellem Internet ist ein Grundpfeiler für gleichwertige Lebensverhältnisse und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. In vergangenen Jahr konnten beim Breitbandausbau in ganz Deutschland entscheidende Fortschritte erzielt werden. Darüber informiert heute der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.

Sorge um Wahllokale: Gemeinden sind selbst zuständig
Lösungen können vor Ort gefunden werden
In der jüngsten Medienberichterstattung wurde die Sorge öffentlich, dass eine Neuregelung in der Bundeswahlordnung dazu führen könnte, dass kleine Wahllokale auf dem Land zur Bundestagswahl 2021 wegfallen könnten und dadurch die Wege länger werden. Unter anderem hat der ehemalige havelländische Landtagsabgeordnete Dieter Dombrowski darauf hingewiesen. Auch die Stadt Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) hat hierzu ähnlich Stellung bezogen. Dem Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, war das Problem bekannt. Deshalb hatte er sich schon frühzeitig an das zuständige Brandenburger Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) gewandt, um auf diese Problematik aufmerksam zu machen. Dem Abgeordneten liegt nun eine Stellungnahme von Staatssekretär Dr. Markus Grünewald vor. „Hieraus geht hervor, dass letztlich die Gemeindebehörden selbst dafür zuständig sind, dafür zu sorgen, dass das Wahlrecht durch die Neuregelung nicht ausgehöhlt wird," erklärt Steineke.

Impfstart ist Hoffnungszeichen

Wittstock erhält 3,2 Mio. Euro aus Bund-Länder-Programmen
