Sebastian Steineke

vor 13 Stunden 42 Minuten

➡️ Das europäische Produkthaftungsrecht stammt in seinen Grundzügen noch aus dem Jahr 1989 ? also aus einer Zeit ohne Smartphones, Apps oder KI.

Höchste Zeit also für ein Update. Im Bundestag haben wir gestern über die Modernisierung beraten: Innovation ermöglichen und gleichzeitig Verbraucherinnen und Verbraucher wirksam schützen. ⚖️💻

#Bundestag #Produkthaftung #Verbraucherschutz

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Sebastian Steineke

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vor 13 Stunden 42 Minuten

➡️ Das europäische Produkthaftungsrecht stammt in seinen Grundzügen noch aus dem Jahr 1989 ? also aus einer Zeit ohne Smartphones, Apps oder KI.

Höchste Zeit also für ein Update. Im Bundestag haben wir gestern über die Modernisierung beraten: Innovation ermöglichen und gleichzeitig Verbraucherinnen und Verbraucher wirksam schützen. ⚖️💻

#Bundestag #Produkthaftung #Verbraucherschutz

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sebastiansteineke

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vor 14 Stunden 14 Minuten

Hoffnung für PCK Schwedt bestätigt: USA setzen Rosneft-Sanktionen aus

Ein gutes Signal für Brandenburg und die Uckermark. Die USA setzen die Rosneft-Sanktionen aus. Damit hat sich der Einsatz der letzten Monate gelohnt. Ich habe als Landesgruppenvorsitzender dazu erklärt:
"Dass die US-Sanktionen gegen PCK Schwedt am Tag der Vorstellung des Koalitionsvertrags für unbestimmte Zeit ausgesetzt werden, ist eine wichtige und bedeutende Nachricht für Brandenburg. Die Anstrengungen der letzten Monate haben sich offensichtlich gelohnt. Ich bedanke mich bei Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Landrätin Karina Dörk für ihren Einsatz."

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Sebastian Steineke

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vor 1 Tag 12 Stunden

Der Koalitionsvertrag von SPD und CDU für Brandenburg liegt vor 📄.
Ich habe darin den Bereich Innen & Recht verantwortet und gestern vorgestellt.

Unser Ziel: eine stabile, handlungsfähige Regierung für Brandenburg. 🤝
Angespannte Haushaltslage und wirtschaftliche Herausforderungen erfordern Konsolidierung ? gleichzeitig braucht unser Land klare Entscheidungen.

Der Vertrag setzt deshalb auf konkrete Vorhaben statt langer Absichtserklärungen.

Unsere Handschrift für Brandenburg:

👮‍♂️ Sicherheit stärken: Ziel von 9.000 Polizeistellen, modernes Polizeigesetz, zusätzliche Hundertschaft und Fahndungsgruppen gegen Grenzkriminalität und illegale Migration.

🏭 Wirtschaft stärken: Bürokratie abbauen, Vergabegesetz abschaffen, flexiblere Regeln für Bauen und Ladenöffnungen, Mittelstand gezielt fördern.

📚 Bildung verbessern: 250 zusätzliche Lehrerstellen, Fokus auf Lesen, Schreiben, Rechnen sowie frühere Sprachtests in der Kita.

🏥 Stark für unsere Region: Die Förderung der Medizinischen Hochschule Brandenburg wird vertraglich weiter zugesichert ? eine wichtige Grundlage für die Ärzteausbildung im Land.

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sebastiansteineke

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vor 1 Tag 12 Stunden

Fotos von Sebastian Steinekes Beitrag

Der Koalitionsvertrag von SPD und CDU für Brandenburg liegt vor 📄.
Ich habe darin den Bereich Innen & Recht verantwortet und gestern vorgestellt.

Unser Ziel: eine stabile, handlungsfähige Regierung für Brandenburg. 🤝
Angespannte Haushaltslage und wirtschaftliche Herausforderungen erfordern Konsolidierung ? gleichzeitig braucht unser Land klare Entscheidungen.

Der Vertrag setzt deshalb auf konkrete Vorhaben statt langer Absichtserklärungen.

Unsere Handschrift für Brandenburg:

👮‍♂️ Sicherheit stärken: Ziel von 9.000 Polizeistellen, modernes Polizeigesetz, zusätzliche Hundertschaft und Fahndungsgruppen gegen Grenzkriminalität und illegale Migration.

🏭 Wirtschaft stärken: Bürokratie abbauen, Vergabegesetz abschaffen, flexiblere Regeln für Bauen und Ladenöffnungen, Mittelstand gezielt fördern.

📚 Bildung verbessern: 250 zusätzliche Lehrerstellen, Fokus auf Lesen, Schreiben, Rechnen sowie frühere Sprachtests in der Kita.

🏥 Stark für unsere Region: Die Förderung der Medizinischen Hochschule Brandenburg wird vertraglich weiter zugesichert ? eine wichtige Grundlage für die Ärzteausbildung im Land.

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Sebastian Steineke

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vor 2 Tagen 7 Stunden

Gute Nachrichten für die Prignitz! 🏛️

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages stellt 104.000 Euro Bundesmittel für die Sanierung der Fassade von Schloss Meyenburg bereit. Damit unterstützen wir den Erhalt eines der bedeutendsten Baudenkmäler unserer Region und des einzigen Modemuseums Deutschlands.

Ich habe mich im parlamentarischen Verfahren ausdrücklich für die Förderung eingesetzt ? umso mehr freut es mich, dass der Bund hier ein starkes Signal für den Denkmalschutz im ländlichen Raum setzt. 🇩🇪

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sebastiansteineke

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vor 16 Tagen 1 Stunde

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Der Kreisvorstand der CDU Ostprignitz-Ruppin unterstützt einstimmig @thomas_kresse_ bei der Landratswahl am 7. Juni ? und verzichtet auf einen eigenen Kandidaten.
Für den Kreisvorsitzenden Sebastian Steineke ist klar: Thomas Kresse steht für Vertrauen, Verantwortung und eine starke Entwicklung unseres Landkreises. Er hat bewiesen, dass er Menschen zusammenbringt und Brücken baut ? zwischen Generationen, zwischen Stadt und Land, zwischen Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft.
Aus voller Überzeugung: Unsere Unterstützung für Thomas Kresse. 💪
#ostprignitzruppin #Landratswahl

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CDU Ostprignitz-Ruppin

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Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger!

Neuigkeiten

Über 100.000 Euro Bundesmittel für Schloss Meyenburg – Wichtiger Impuls für die Prignitz

Das Heizungsgesetz wird abgeschafft

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg zur Einführung eines neuen Azubitickets

von Nicole Walter-Mundt

Jahresempfang mit Thorsten Frei

CDU Brandenburg stimmt für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Zukunft von PCK Schwedt gesichert

Termine

Mitgliederversammlung des Bundesarbeitskreises Christlich-Demokratischer Juristen

Gespräch mit den Arbeitsgemeinschaften für die EU-LEADER Förderung in Ostprignitz-Ruppin und der Prignitz

Besuch der Biogasanlage Vettin

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