Sebastian Steineke

Gemeinsame Fraktionssitzung der CDU OPR mit Landrat Ralf Reinhardt

Zustimmung zum Nachtragshaushalt möglich

In freundschaftlicher und gelöster Atmosphäre hat die CDU Kreistagsfraktion zusammen mit Landrat Ralf Reinhardt die mögliche Zustimmung zum Nachtragshaushalt erörtert. Der von der CDU mitgetragenen Fragenkatalog wurde dabei ausführlich erörtert und zum Teil auch befriedigende Antworten gefunden. Fraktionsvorsitzender Dieter Eipel räumte am Ende ein, dass die finanzielle Lage des Landkreises nicht unproblematisch sei.

Dazu Sebastian Steineke:
"Klar ist allerdings, dass es zeitgleich zu einer etwaigen Kreisumlagenerhöhung nicht zu weiteren Belastungen der Kommunen wie durch die Abstufung von Kreis- zu Gemeindestraßen kommen darf. Auch müssen die Sparanstrengungen des Landkreises weiter forciert werden, um die Belastungen für die Kommunen klein zu halten"