Rühstädt schlägt Alarm

Steineke und Hoffmann fordern gezielte Bekämpfung der Eichenprozessspinner

Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, besuchte gestern gemeinsam mit dem Prignitzer Landtagsabgeordneten Gordon Hoffmann Gemeinden im Amtsbereich Bad Wilsnack-Weisen.

In der Gemeinde Rühstädt sprachen die beiden Politiker mit der Bürgermeisterin Heike Warnke und dem Ordnungsamtsleiter Gerald Neu insbesondere über die Problematik der Eichenprozessspinner. „Der Befall der Eichen in unserer Region durch die Spinner bereitet uns große Sorgen“, berichtet Neu. Gerade in der westlichen Prignitz sei eine starke Zunahme zu verzeichnen. 

Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in „Nationale Projekte des Städtebaus"

Steineke MdB informiert über Förderung der Bundesregierung

Wir hatten uns bei den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2014 für ein

neues Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in „Nationale
Projekte des Städtebaus“ eingesetzt. Dazu war das Finanzierungsvolumen für die Förderung des Städtebaus auf 700 Mio. Euro aufgestockt worden.
Mit dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ sollen
investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler
Wahrnehmbarkeit und Qualität mit überdurchschnittlichem
Investitionsvolumen oder hohem Innovationspotenzial gefördert werden.
Dafür stehen in den Jahren 2014 und 2015 50 Millionen Euro bereit. Im Jahr
2014 stellen Denkmalensembles von nationalem Rang wie z. B. UNESCO-Welterbestätten und bauliche Kulturgüter mit außergewöhnlichem Wert
einschließlich Maßnahmen in deren Umfeld sowie energetische Erneuerung und Grün in der Stadt die Förderschwerpunkte dar. Mit dem Projektaufruf 2014 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (auch abrufbar unter www.nationalestaedtebauprojekte.de) Städte und Gemeinden aufgerufen, bis zum 22. September 2014 geeignete Vorschläge beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einzureichen.

Einzigartige Qualität aus der Prignitz

Sebastian Steineke und Gordon Hoffmann zu Gast bei der Oligo Lichttechnik GmbH in Lenzen

Im Rahmen seiner mehrwöchigen Sommertour besucht der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian
Steineke, in der parlamentarischen Sommerpause verschiedene
Unternehmen und Einrichtungen in seinem Wahlkreis.

Am Donnerstag war Steineke zusammen mit dem Prignitzer Landtagsabgeordneten Gordon Hoffmann und dem Lenzener Bürgermeister
Christian Steinkopf zu Gast bei der Firma Oligo Lichttechnik GmbH in Lenzen. Die drei Politiker waren begeistert von der äußerst innovativen Produktpalette des Unternehmens.

SOMMERTOUR 2014

Sebastian Steineke informiert sich im Wahlkreis

Im Rahmen der parlamentarischen Sommerpause nutzt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke MdB, die sitzungsfreie Zeit, um Unternehmen und Einrichtungen in seinem Wahlkreis zu besuchen und sich über aktuelle Probleme und Entwicklungen zu informieren. Begleitet wird der Abgeordnete u.a. vom CDU-Landtagsabgeordneten aus Wittenberge, Gordon Hoffmann MdL, vom CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Havelland, Dieter Dombrowski MdL und den beiden CDU-Landtagskandidaten für die Ostprignitz, Dr. Jan Redmann und das Ruppiner Land, Michael Gayck.

15 Kitas im Wahlkreis können weiter von der Förderung des Bundes profitieren

Das Erfolgsprogramm "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration" wird fortgesetzt

Das erfolgreiche Programm "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration" der Bunderegierung wird fortgesetzt. Rund 4.000 Schwerpunkt-Kitas werden bis zum 31.12.2015 bundesweit weiter vom Bund unterstützt. Der Bund stellt hierfür zusätzlich rund 100 Millionen Euro jährlich zur Verfügung und investiert damit weiterhin in die qualitative Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung. In unserem Wahlkreis profitieren damit 15 Kitas (8 in OPR, 5 in der Prignitz, 2 im Havelland) auch in Zukunft von dieser Förderung. Ein Neuantrag ist nicht notwendig. Jede geförderte Einrichtung bekommt 25.000 Euro pro Jahr, bei einem Einrichtungsverbund erhöht sich die Summe auf 50.000 Euro pro Jahr.

A 14 - Mittelfreigabe für Lückenschluss erfolgt

Bund steht zu seinem Wort

Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs, begrüßt die Freigabe der finanziellen Mittel des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, so dass mit der Baumaßnahme A 14 zwischen Groß Warnow und MV-AS Ludwiglust-Süd (VKE 6) sofort begonnen werden kann: „Der konsequente Weiterbau der Bundesautobahn BAB 14 zwischen Magdeburg und dem Kreuz Wismar zur BAB 20 ist für die Prignitz und Brandenburg sowie den gesamten nordöstlichen Raum zwischen Hamburg, Rostock und Berlin von zentralem wirtschafts- und verkehrspolitischem Gewicht.

Null Toleranz für Antisemitismus

Sebastian Steineke - Die CDU steht für den Kampf gegen Antisemitismus

Unser Generalsekretär Peter Tauber hat die antisemitischen Äußerungen auf pro-palästinensischen Kundgebungen in mehreren deutschen Städten scharf verurteilt: „Das wichtige Gut der Demonstrationsfreiheit darf nicht für antiisraelische oder antisemitische Stimmungsmache missbraucht werden, wie das in jüngster Zeit mehrfach bei Kundgebungen linker Hamas-Unterstützer geschehen ist. Für antisemitische Sprechchöre wie „Jude, Jude, feiges Schwein – komm heraus und kämpf' allein“, die es unter anderem in Berlin gegeben hat, gilt ganz klar: Null Toleranz. Wer bei Demonstrationen gegen die geltenden Gesetze verstößt, muss ihre volle Härte zu spüren bekommen. Für uns ist es ein großes Geschenk, dass es heute wieder lebendige jüdische Gemeinden bei uns gibt. Nach den menschenverachtenden Gräueltaten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft ist dies keine Selbstverständlichkeit.“

Angela Merkel kommt nach Wittstock

Unterstützung im Landtagswahlkampf

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wird am Nachmittag des 10. September 2014 Wittstock besuchen. Ab 16 Uhr wird eine Kundgebung auf dem Marktplatz stattfinden, an der auch CDU-Landeschef Prof. Michael Schierack und der CDU-Landtagskandidat für östliche Prignitz Dr. Jan Redmann teilnehmen werden. Bereits ab 15 Uhr ist ein Vorprogramm geplant. Wittstock ist einer von insgesamt drei brandenburgischen Orten, die die Bundeskanzlerin im Rahmen des Landtagswahlkampfs besuchen wird. Weitere Veranstaltungen sind in Cottbus und Eberswalde geplant. "Ich freue mich, dass die Bundeskanzlerin nach Wittstock kommt. Dies ist eine starke Unterstützung im Landtagswahlkampf. Der Veranstaltungsort ist ein klares Bekenntnis für die ländlichen Regionen Brandenburgs, für die Angela Merkel auch wegen ihres Wohnsitzes in der Uckermark große Sympathien hat", sagt CDU-Landtagskandidat Dr. Jan Redmann.

Auf Wahlkreistour in der Prignitz

Sebastian Steineke und Gordon Hoffmann informieren sich vor Ort

Der CDU-Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, besuchte gestern gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden Gordon Hoffmann Unternehmen in der Region. Bei Betriebsbesichtigungen und Gesprächen beim Reisedienst Westprignitz, bei der Wolfshagener Draht- und Metallverarbeitung (WDM) und in der Agrargenossenschaft Karstädt setzten sich die Politiker mit der hiesigen wirtschaftlichen Entwicklung auseinander.

Dazu Sebastian Steineke:
"Viele positive Beispiele zeigen dass es in der Prignitz weiter aufwärts geht. Es gilt jetzt die positive Entwicklung zu verstetigen und durch z.B. den Weiterbau der A 14 notwendige neue Impulse zu setzen. Dafür setze ich mich gemeinsam mit Gordon Hoffmann in Berlin und Potsdam ein."

Gründung Medizinische Hochschule Theodor Fontane

Sebastian Steineke: Medizinische Hochschule ist ein Gewinn für die ganze Region

Der Antrag privater Träger, eine Medizinische Hochschule Brandenburg Theodor Fontane in Neuruppin und Brandenburg an der Havel zu gründen, wurde endlich genehmigt.
Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für den Nordwesten Brandenburgs, sagt dazu:
„Die private Initiative zur Gründung einer Medizinischen Hochschule ist ein zentraler Schritt, um die dringend benötigten Ärzte in den Nordwesten Brandenburgs zu holen. Auch wenn die Landesregierung die Pläne bisher nur schleppend unterstützt hat, ist es gut für das Land, dass die erforderliche Genehmigung nunmehr endlich erfolgt ist. Brandenburg ist bisher das einzige Flächenland ohne ei-gene medizinische Ausbildung. Gleichzeitig fehlen hier in zahlrei-chen Regionen die Hausärzte. Ich gratuliere allen Beteiligten, dass
Sie sich nicht haben entmutigen lassen und dieses Schlüsselprojekt für unsere Region nunmehr verwirklichen können.