Mobiles Breitband für Rheinsberg

Vor ca. einem Monat hat der Mobilfunkanbieter Vodafone Deutschland erklärt, dass der Konzern in ganz Brandenburg 96 neue Funkmasten mit LTE-Technik installieren wird. Zwar gehörte der Brandenburger Nordwesten nicht zur Schwerpunktregion des Projektes. Dennoch wird in unserer Region zumindest Rheinsberg davon profitieren. Darüber informiert nun der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke. „Der Vorstandsvorsitzende der Vodafone Deutschland GmbH, Dr. Hannes Ametsreiter, hat mir mitgeteilt, dass die Kernstadt Rheinsbergs nun mit LTE-Technik versorgt wird. Für Rheinsberg ist das insbesondere auch mit Blick auf den Tourismus in Rheinsberg eine gute Nachricht,“ so Steineke. Der Abgeordnete freut sich über das Engagement des Unternehmens in der Prinzenstadt. Dennoch sei dies nur ein „Tropfen auf dem heißen Stein,“ sagt Steineke, der 2017 im Rahmen seiner Funklochtour u.a. in Rheinsberg auf das Thema aufmerksam machte. „Viele Orte mit akut schlechtem Mobilfunkempfang bleiben immer noch auf der Strecke,“ so Steineke. Hier denkt er zum Beispiel an die weiteren Ortsteile Rheinsbergs.
 
Der Bund wird eine staatliche Gesellschaft errichten, für die sich insbesondere die Union stark gemacht hat. Diese soll in Zukunft für flächendeckenden Mobilfunk auf dem Land sorgen. Auch der Vodafone-Wettbewerber Telekom hat mittlerweile auf politischen Druck reagiert und errichtet zusätzliche Masten. Steineke begrüßt, dass auch die Landesregierung das Problem anscheinend erkannt hat. „Durch den Funklochmelder der CDU-Landtagsfraktion musste sich auch die Landesregierung eingestehen, dass es in Brandenburg von Funklöchern nur so wimmelt. Wir werden auch hier den Druck weiter hochhalten,“ so Steineke abschließend.

Krankenkassen fördern Kliniken in Neuruppin, Kyritz und Perleberg

Krankenhäuser in ländlichen Regionen werden ab 2020 mit zusätzlich 400.000 Euro pro Klinik gefördert. Auch der Nordwesten Brandenburgs profitiert davon. Hierüber informiert der für die Region zuständige Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke. „Damit wird eine bessere Versorgung in ländlichen Regionen unterstützt. Zu den ca. 120 bundesweit geförderten Krankenhäusern zählen in unserer Region das Kreiskrankenhaus Prignitz in Perleberg, das KMG-Klinikum in Kyritz und die Ruppiner Kliniken in Neuruppin. Das hat mir Bundesgesundheitsminister Jens Spahn heute bestätigt,“ so der Abgeordnete, der sich in Berlin für die Förderungen der regionalen Kliniken in seinem Wahlkreis eingesetzt hat. „Alle drei Einrichtungen habe ich schon mehrfach vor Ort besuchen können. Für die Bürgerinnen und Bürger bietet ein Krankenhaus im Ort immer ein Stück weit Sicherheit. Eine flächendeckende medizinische Versorgung ist in dünn besiedelten Gebieten von immenser Bedeutung. Der zusätzliche Zuschuss dient dabei als unbürokratische, konkrete und wirksame Hilfe im ländlichen Raum,“ sagt Steineke. Die Liste der betreffenden Krankenhäuser wird jährlich aktualisiert. „Das heißt, im Jahre 2021 können auch noch weitere Krankenhäuser zum Zuge kommen“, so Steineke abschließend.
 
Hintergrund 
 
Mit dem in diesem Jahr in Kraft getretenen Pflegepersonalstärkungsgesetz wurde die Finanzierung von Krankenhäusern neu geregelt. Ab 2020 erfolgt die Finanzierung des einzelnen Krankenhauses für die Pflege am Bett durch ein eigenes Pflegebudget. Mit rund 50 Millionen Euro werden Krankenhäuser in ländlichen Regionen zusätzlich gefördert.

Verbraucherschutz für Fluggäste stärken

Überbuchungen, Annullierungen und Verspätungen von Flügen belasten immer wieder zahlreiche Fluggäste. Nach dem Ferienchaos im vergangenen Jahr sind laut Medienberichten auch 2019 Probleme in der Ferienzeit im Flugverkehr zu erwarten. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter, Sebastian Steineke:


SED-Opfer weiter unterstützen

Mit dem heute im Bundestag debattierten Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR sollen die bisherigen Regelungen entfristet werden. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. „Damit wird die Grundvoraussetzung geschaffen, dass alle Betroffenen, unabhängig davon, wann sie bereit sind, sich mit diesem dunklen Lebensabschnitt zu beschäftigen, Möglichkeiten der Rehabilitierung und Entschädigung nutzen können. Dies ist ein richtiges und wichtiges Zeichen für die Opfer des SED-Unrechts und macht deutlich, dass die Auseinandersetzung mit der Diktaturgeschichte von 1945 bis 1989 im Osten Deutschlands noch nicht beendet ist,“ so Steineke.
 
Neben der Entfristung der Rehabilitierungsgesetze wird eine Regelung zur erleichterten Sachverhaltsermittlung in das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz eingefügt, mit der die Rehabilitierung von allen ca. 300.000 DDR-Heimkindern erleichtert werden soll. Auch werden die DDR-Heimkinder künftig unter bestimmten Voraussetzungen einen zusätzlichen Anspruch auf Unterstützungsleistungen erhalten. Das Thema Zwangsadoptionen in der DDR darf ebenfalls nicht vernachlässigt werden. Der gemeinsame Antrag mit unserem Koalitionspartner hat zum Ziel, wissenschaftliche Forschung zu diesem Thema zu ermöglichen und Akteneinsicht dauerhaft auszugestalten. Des Weiteren ermöglicht es den Betroffenen mit einer DNA-Datenbank, ihre leiblichen Eltern bzw. Kinder ausfindig zu machen. „Ich finde es ganz wichtig, dass wir bei diesem Thema dran bleiben, solange die Möglichkeit zur Rehabilitierung aus zeitlichen Gründen noch besteht,“ so Steineke abschließend.
 

Neuer Schlauch für die Feuerwehr in Seddin

Am Freitag hat der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, der Freiwilligen Feuerwehr in Seddin (Gemeinde Groß Pankow) einen neuen Druckschlauch übergeben. Den spendete er, nachdem er erfahren hat, dass Unterstützung benötigt wird. "Hier in Seddin wird der Feuerwehrsport ganz groß geschrieben. Gerne habe ich daher einen Druckschlauch für die Landesmeisterschaften in Wittenberge als Spende übergeben," so Steineke. Seit 2013 wird in Seddin Feuerwehrsport betrieben (zusätzlich zur regulären Feuerwehrtätigkeit). Die Sportdisziplin, die in Seddin betrieben wird, nennt sich „Löschangriff nass". Sieben Leute bilden dabei ein Team (Seddin hat ein Männerteam und gemeinsam mit der FFW Dannenwalde ein Frauenteam). Seddin war und ist auf Kreisebene sehr erfolgreich. Insgesamt betreiben 4 Wehren in der Prignitz Feuerwehrsport. Ramon Brandt (Ortswehrführer): „Feuerwehrsport ist eine sehr gute Werbung für die Feuerwehr, gerade für die Gewinnung junger Leute.“ Zur Zeit läuft das Training und die Vorbereitung für die Landesmeisterschaften Anfang September in Wittenberge. Hierfür wird der Druckschlauch, den Steineke gespendet hat, ebenfalls dringend benötigt.

 

Starker Staat für Innere Sicherheit

Veranstaltung in Wittenberge

Unter dem Motto „#starkerstaat: Mehr Personal, schnellere Verfahren“ machte gestern die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihrer Veranstaltungsreihe „Treffpunkt Fraktion“ in der Alten Ölmühle in Wittenberge Halt. Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, moderierte die Diskussionsrunde, an der neben Thorsten Frei (stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagfraktion) und Philipp Amthor (Innenexperte der Union) auch Riccardo Nemitz, der Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, teilnahm. Themen waren u.a. der Pakt für den Rechtsstaat, die Stärkung von Polizei und Justiz sowie die Schaffung von Grundlagen für schnellere und effektivere Verfahren. Steineke freute sich über die Resonanz: „Trotz des schlechten Wetters konnten wir einige Gäste begrüßen.“ Die Veranstaltungsreihe findet deutschlandweit statt.

Bund fördert Denkmäler in Bad Wilsnack und Hohenofen

Auch in diesem Jahr setzen sich die kontinuierlich guten Nachrichten für die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack weiter fort. Wie bereits in den vergangenen Jahren wird der Bund auch 2019 wieder Geld für die Wunderblutkirche bereitstellen. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke. Die Kulturstaatsministerin im Kanzleramt, Prof. Monika Grütters, informierte den Abgeordneten heute darüber, dass im laufenden Jahr eine Förderung von bis zu 200.000 Euro aus dem Kulturetat des Bundes und weiteren Komplementärmitteln möglich sein wird. Das Geld stammt wie schon in den Vorjahren aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ des Bundes. „Ich freue mich, dass die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack die benötigten Fördermittel vom Bund auch in diesem Jahr erhält. Die Kirche ist und bleibt eines der bedeutendsten Baudenkmäler im Nordwesten Brandenburgs,“ so Steineke. Die Patent-Papierfabrik in Hohenofen erhält ebenfalls Fördermittel vom Bund. Hier hat Frau Prof. Monika Grütters heute Mittel in Höhe von bis zu 175.000 Euro in Aussicht gestellt. 

„An dieser Stelle möchte ich explizit auch wieder Frau Prof. Grütters für ihr Engagement danken. Sie zeigte sich wieder von Beginn an gesprächsbereit,“ so der Abgeordnete abschließend.
 
Die Bearbeitung der Förderung übernimmt nun das Bundesverwaltungsamt, das auch die Bewilligungsbescheide erteilen und an den Projektträger versenden wird.
 

Jens Spahn kommt nach Neuruppin

Ich freue mich, dass auf meine Einladung hin in der nächsten Woche Gesundheitsminister Jens Spahn nach Neuruppin kommt und dort die Medizinische Hochschule Brandenburg Theodor Fontane besucht. Gerade in den unruhigen Zeiten ein Zeichen der Wertschätzung für die Medizinerausbildung in unser Region.

Nächster Schritt zur Sanierung der B 107

Bund bestätigt Aufnahme ins Planungsprogramm

Aus Sicht des Bundes steht einer Sanierung der B 107 zwischen Mesendorf und Pritzwalk nichts im Wege. Dies geht aus einer Mitteilung des Bundesverkehrsministeriums an den Bundestagsabgeordneten für die Prignitz, Sebastian Steineke, hervor. Steineke hatte sich diesbezüglich an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gewandt. „Das Ministerium teilte mir mit, dass die zuständige Straßenbauverwaltung des Landes den Abschnitt zwischen Mesendorf und Pritzwalk mittlerweile in ihr Planungsprogramm aufgenommen hat. Damit rücke das Ziel der Sanierung erheblich näher. Der Bund finanziert die Maßnahme. Die Planung liegt jedoch beim Land. Deshalb ist es wichtig, dass das Land nun zügig Baurecht schafft, um die notwendige Sanierung einzuleiten,“ so Steineke.
 
Hintergrund:
 
Die Bundesstraße B 107 zwischen Pritzwalk und Mesendorf ist in einem sehr schlechten Zustand und weist zudem einen sehr geringen Querschnitt auf. Die Gewährleistung der Verkehrssicherheit ist auf diesem Abschnitt aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger nicht mehr gegeben. Auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten, Dr. Jan Redmann, entgegnete das brandenburgische Verkehrsministerium, dass hierzu weder eine Planung vorliegt, noch mit dieser zu rechnen sei, obwohl bereits im Jahr 2016 eine Planung angekündigt wurde. Die Zahl der Unfälle hat sich in dem Bereich in den vergangenen Jahren verdreifacht. Steineke hatte sich daraufhin an den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gewandt. 
 

Ein Blick hinter die Kulissen des Bundestages

Wirtschaftsjunior Thomas Tolg aus Neuruppin begleitete Steineke bei seiner Arbeit

Politik trifft junge Wirtschaft – das ist das Motto des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland, an der auch der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, in diesem Jahr wieder teilnahm. In dieser Woche war der Wirtschaftsjunior Thomas Tolg aus Neuruppin zu Gast in Berlin, um einen Einblick in den Berliner Politikbetrieb zu erhalten.

Der Diplom-Bankbetriebswirt, der sonst bei der Raiffeisenbank Ostprignitz-Ruppin eG tätig ist, begleitete Steineke und sein Team in dieser Woche im Bundestag. Neben offiziellen Terminen wie Gesprächsrunden mit Spitzenpolitikern und einem Fototermin mit Kanzlerin Angela Merkel standen auch Gremiensitzungen auf dem Plan. Vor allem die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in dem Steineke Mitglied ist, war für den Wirtschaftsjunior eine interessante Erfahrung.

„Es ist wichtig, dass die Politik mit Akteuren aus dem Wirtschaftsbereich in den Dialog tritt“, sagt Steineke. So wachse das Verständnis für die Anliegen der „anderen Seite“. „Es war eine spannende Woche und eine tolle Möglichkeit, hinter die Kulissen des politischen Berlins zu schauen,“ sagt Tolg. Insgesamt nahmen rund 200 junge Unternehmer und Führungskräfte aus ganz Deutschland an dem Austausch teil. Im Sommer treten die Abgeordneten ihre Gegenbesuche bei ihren Wirtschaftsjunioren an.
 
Die Wirtschaftsjunioren Deutschland (WJD) bilden mit mehr als 10.000 Mitgliedern aus allen Bereichen der Wirtschaft den größten deutschen Verband von jungen Unternehmern und Führungskräften.