Hoffest am 28. Juni ab 18 Uhr im Bürgerbüro Wittstock

Sebastian Steineke MdB und Dr. Jan Redmann MdL laden ein


Liebe Freunde,
 
seit anderthalb Jahren sind wir mit unseren Wahlkreisbüros im ältesten Bürgerhaus von Wittstock ansässig, dessen 450-jähriges Jubiläum wir dieser Tage begehen. Im Hof des Hauses gibt es im Sommer eine besonders schöne Blütenpracht zu bestaunen. Daran möchten wir Sie und Euch auch in diesem Jahr wieder teilhaben lassen. Deshalb laden wir ein zum
 
Hoffest
am Dienstag, 28. Juni 2016, ab 18 Uhr
 
in das "Telschowsche Haus", Auf der Freiheit 8, 16909 Wittstock. Bei dieser Gelegenheit wollen wir miteinander über die politischen Aufgaben der Gegenwart und gemeinsame künftige Projekte ins Gespräch kommen. Es wird gegrillt und für Getränke ist ebenfalls gesorgt.

Unabhängigkeit und Neutralität von Sachverständigen in Gerichtsprozessen werden gestärkt

Gutachter müssen Interessenkonflikte offenlegen

Die Koalitionsfraktionen haben sich am gestrigen Donnerstag über Änderungen zum Gesetzentwurf zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit verständigt. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CSU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter, Sebastian Steineke:

„Unabhängigkeit und Neutralität von Gutachtern in Gerichtsprozessen werden mit den geplanten gesetzlichen Änderungen gestärkt.

Unkonventionelles Fracking wird verboten!

Erklärung von Sebastian Steineke MdB


Momentan ist unkonventionelles genauso wie konventionelles Fracking grundsätzlich erlaubt, wie in einem Rechtsstaat alles, was nicht ausdrücklich verboten bzw. reglementiert ist.
Nach der gegenwärtigen Rechtslage ist Fracking nicht einmal in Natur- oder Wasserschutzgebieten durchgehend verboten – das wollen wir nun endlich grundlegend ändern.
 
Die Bundesregierung hatte unter Federführung von zwei SPD-Ministerien bereits im zurückliegenden Jahr Gesetzesentwürfe zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes und des Bundesbergrechts vorgelegt, die im Mai 2015 erstmals im Deutschen Bundestag beraten worden waren. Diese enthielten massive Verschärfungen für den Einsatz der Fracking Technologie. Aus Sicht der CDU waren diese Vorschläge aber noch nicht ausreichend genug, um den Schutz von Mensch und Umwelt zu gewährleisten. Daher kam es bis zum letzten Wochenende zu keiner Verständigung innerhalb der Koalition.

Sebastian Steineke zu Gast bei der JU Brandenburg

Bergfest am 25. Juni in Borgsdorf


Am 25. Juni wird der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, auf Einladung der Jungen Union Brandenburg beim JU-Bergfest ab 18 Uhr in Borgsdorf (Oberhavel) zu Gast sein.
Das Bergfest wird als Sommerfest ein Rückblick auf die Hälfte der Amtszeit des aktuellen Landesvorstands ermöglichen.

Steineke wird bereits an der unmittelbar davor stattfindenden Landesvorstandssitzung der JU teilnehmen und dem CDU-Nachwuchs Rede und Antwort stehen. Weitere Infos zur Jungen Union Brandenburg finden Sie auch im Netz unter http://www.ju-brandenburg.de/ 

Für ein Jahr in die USA

Sebastian Steineke ist Pate für die 15-jährige Julia Lüttwitz aus Neuruppin


Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, reist die 15-jährige Schülerin Julia Lüttwitz aus Neuruppin für ein Jahr in die USA. Sie erhielt das begehrte Stipendium im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses. Die junge Schülerin wurde von Steineke, der sie während der gesamten Zeit als Pate betreuen wird, für das aktuelle Programmjahr ausgewählt.

Am Montag trafen sich beide noch einmal in Neuruppin. Der Bundestagsabgeordnete freute sich über seine Wahl: „Julia ist eine sehr aufgeweckte junge Frau, die unser Land und unsere Kultur in den USA würdig vertreten wird. Ich freue mich, dass sie in diesem Auslandsjahr gute und wertvolle Erfahrungen für ihr weiteres Leben sammeln kann“, so Steineke.

Bundespolizei in Wittenberge ausreichend besetzt

Steineke: „Kein Grund zur Sorge“


Am Samstag traf der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, am Rande des Vereinsfestes des SV Empor/Grün-Rot Wittenberge 1190 e.V. mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Wittenberge, Hans-Joachim Lüttschwager und dem Stadtverordneten und Landtagsabgeordneten Gordon Hoffmann zusammen, um über die Situation der Bundespolizei am Standort Wittenberge zu sprechen. Die CDU-Stadtfraktion hatte sich diesbezüglich an Steineke gewandt, der wiederum Kontakt zum Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Ole Schröder, aufgenommen hat. Hierzu erklärt Sebastian Steineke MdB:
 
„Der Staatssekretär hat mir mitgeteilt, dass es aufgrund einer bundesweiten zentralen Steuerung der Aufgabenwahrnehmung temporär zur Unterstützung anderer Dienststellen zu Abordnungen kommen kann, z.B. dann, wenn an den Grenzen oder in Berlin mehr Personal erforderlich sei. Dies erfolge jedoch zeitlich befristet und anlassbezogen. 

Bahnhöfe in Groß Pankow und Perleberg werden saniert

Sebastian Steineke informiert über das Modernisierungsprogramm des Bundes


Die Bahnhöfe in Groß Pankow und in Perleberg werden mit Bundesmitteln für die Barrierefreiheit fit gemacht. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, heute mit. Bundesverkehrsminister Dobrindt hatte gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen ein Modernisierungsprogramm für 108 kleine Bahnstationen in Deutschland auferlegt. Groß Pankow und Perleberg werden nun im dazugehörigen Arbeitspaket „Barrierefreiheit an kleinen Stationen“ berücksichtigt.
 
Hierzu sagt Sebastian Steineke: „Ich freue mich, dass die Bahnhöfe in Groß Pankow und Perleberg mit dem Ziel der Barrierefreiheit modernisiert werden. Damit werden auch hier noch mehr Menschen mit Beeinträchtigungen bald problemlos die Bahnstationen nutzen können.

Sebastian Steineke: „Chancen des Wassertourismus nutzen“

Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion OPR


Die CDU-Kreistagsfraktion hat auf ihrer Fraktionssitzung am 15. Juni gemeinsam mit Jürgen Paul vom WIN-Projektbüro über die Zukunft des Wassertourismus in der Region beraten.
 
Dazu der Fraktionsvorsitzende Sebastian Steineke MdB:

„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich die WIN AG nunmehr auf die wassertouristische Weiterentwicklung der Ruppiner Gewässer konzentrieren will. Ebenso unterstützen wir nachdrücklich die Absicht, einen Masterplan für die Ruppiner Gewässer zu entwickeln. Wir haben bereits im letzten Jahr erreicht, dass der Neubau der Schleuse Friedenthal in Oranienburg mit bis zu 50 % vom Bund mitfinanziert wird. Durch diesen Neubau würde die Erreichbarkeit der Ruppiner Gewässer nachhaltig verbessert.

DVR-Forum zu "Automatisiertes Fahren und Ethik" in Berlin

Sebastian Steineke MdB auf dem Podium


Am 14. Juni hat der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) zu seinem 22. DVR-Forum "Sicherheit und Mobilität" nach Berlin eingeladen. Thema war dieses Mal "Automatisiertes Fahren und Ethik". Knapp 230 Wissenschaftler, Wirtschaftsvertreter, Verbandsvertreter und Politiker diskutierten über den aktuellen Stand und die rechtlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen auf dem Weg zum selbstfahrenden Auto.

Bei der abschließenden Podiumsdiskussion Politik vertrat der zuständige Berichterstatter für Verkehrspolitik im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags, Sebastian Steineke MdB, die CDU/CSU-Fraktion. Gemeinsam mit den verkehrspolitischen Sprechern der SPD, Kirsten Lühmann MdB, und von Bündnis 90/Die Grünen, Stephan Kühn MdB, sprach Steineke über die möglichen Handlungsnotwendigkeiten der Politik.

Brandenburgischer Ausbildungspreis 2016 wird ausgelobt

Steineke ruft Ausbildungsbetriebe aus der Region zur Teilnahme auf


Bereits zum zwölften Mal wird in diesem Jahr der Brandenburgische Ausbildungspreis ausgelobt. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. Er ruft alle Ausbildungsbetriebe in Ostprignitz-Ruppin, der Prignitz und im Havelland auf, sich bis zum 31. Juli 2016 zu bewerben. Insgesamt werden zehn Preise in verschiedenen Kategorien zu jeweils 1.000 Euro vergeben.
 
Immer noch ist die Quote der Ausbildungsbetriebe im Verhältnis zur Gesamtwirtschaft in Brandenburg relativ gering. Nur etwa 21 Prozent aller brandenburgischen Betriebe bilden aus.