Ungleiche Strompreise: Parteitaktik verhindert Entlastung im Osten

Steineke erinnert Minister Gabriel an seine Zusagen zur Angleichung der Kosten

Die bundesweite Angleichung der Kosten für die Stromnetze droht zu scheitern. Eine dringend notwendige Entlastung der ostdeutschen Haushalte und Unternehmen, wie es die Bundesregierung vorgesehen hatte, ist im aktuellen Gesetzentwurf zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur nicht mehr enthalten. Das hat das Bundeswirtschaftsministerium bestätigt. 

Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für die Prignitz, Ostprignitz-Ruppin und das Havelland, hat sich daher in einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gewandt und ihn darum gebeten, die den ostdeutschen Ministerpräsidenten gemachte Zusage einzuhalten. 

 

Hilfen für Opfer aus Heimen der Behindertenhilfe stehen bereit

Stiftung hat Arbeit aufgenommen


Die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ hat zum 1. Januar 2017 ihre Arbeit aufgenommen. Damit ist nach langem Ringen ein solides Hilfesystem für Menschen geschaffen worden, die als Kinder und Jugendliche in der Zeit von 1949 bis 1975 (Bundesrepublik Deutschland) bzw. von Oktober 1949 bis Oktober 1990 (DDR) in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder Psychiatrie Leid und Unrecht erfahren haben. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.
 
Die Unionsfraktion hat laut Steineke dafür gekämpft, nachdem einige Länder zwischenzeitlich auf der Bremse standen. „Die neue Stiftung sieht neben einer individuellen Anerkennung für die Betroffenen auch eine wissenschaftliche Aufarbeitung der Geschehnisse vor.

"Wittenberger Erklärung" mit Dr. Reiner Haseloff und Ingo Senftleben

Klausurtagung der CDU Brandenburg in Wittenberge

Am Sonntag und Montag kamen die CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, die CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und der CDU-Landesvorstand zu ihrer traditionellen Jahresauftakt-Klausur in Wittenberge (Prignitz) zusammen. Im Wahlkreis von Sebastian Steineke MdB wurde am Montag u.a. die "Wittenberger Erklärung" beschlossen.

Hierin sind die Positionen der CDU zur Schiffbarkeit der Elbe, dem Hochwasserschutz und natürlich dem Weiterbau der A 14 dargestellt. Sachsen-Anhalt hat jetzt die Möglichkeiten zum zügigen Weiterbau geschaffen, Brandenburg muss nun endlich Planungsrecht für die verbliebenen Teilstücke in der Prignitz schaffen.

Gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt) und Ingo Senftleben MdL stellte Steineke das Papier im Rahmen eines Pressetermins vor.


Prof. Dr. Norbert Lammert kommt!

Neujahrsempfang der CDU OPR am 24. Januar 2017 in Neuruppin


Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, wird Bundestagspräsident, Prof. Dr. Norbert Lammert, die Festrede beim diesjährigen Neujahrsempfang der CDU Ostprignitz-Ruppin halten.

Der Empfang findet am Dienstag, 24. Januar 2017 um 19.00 Uhr im Großen Festsaal der Ruppiner Kliniken (Fehrbelliner Str. 38, 16816 Neuruppin) statt. Weitere Infos finden Sie unten.



Bild: Prof. Dr. Lammert MdB: DBT - Achim Melde

Meine Bilanz 2016


Liebe Bürgerinnen und Bürger in Ostprignitz-Ruppin, der Prignitz und im Havelland, liebe Freunde,
 
das Jahr 2016 neigt sich nun dem Ende entgegen. Eine gute Gelegenheit, eine kurze Bilanz zu ziehen.
 
Im Bund haben wir viele Weichen gestellt, damit es unserem Land weiterhin gut geht. Wir haben zum wiederholten Male für das kommende Jahr einen Bundeshaushalt verabschiedet, der nicht nur ohne neue Schulden auskommt, sondern eine deutliche Erhöhung der Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Soziales und Vieles mehr vorsieht. Konjunkturell geht es weiter bergauf, die Arbeitslosenzahlen sind auf einem historischen Tiefstand. Auch für unsere Region konnten wir dabei wieder viel erreichen. Der Bund unterstützt die Kommunen finanziell so stark wie nie zuvor. Hiervon kann sich das Land Brandenburg im Übrigen eine große Scheibe abschneiden, statt immer nur nach dem Bund zu rufen. 

Zu Besuch bei Väterchen Frost

Sebastian Steineke als Gast beim Jolkafest von Flämmchen e.V.


Am 28. Dezember besuchte der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, auf Einladung des Vereins Flämmchen e.V. das traditionelle Jolkafest in Kyritz. Der Verein kümmert sich um die Integration der Spätaussiedler in der Region. Zu dem Fest kommen daher Kinder mit ihren Eltern aus dem gesamten Wahlkreis Steinekes nach Kyritz.
 
Dazu erklärt Sebastian Steineke MdB:
 
"Es ist beeindruckend, zu sehen, wie hier mit schmalsten Mitteln einiges für Integration und Brauchtumspflege geleistet wird. Auch als Anerkennung für die tolle Arbeit bin ich daher gern der Einladung nachgekommen. Mit dem Engagement wird der Grundstein dafür gelegt, dass Spätaussiedler in unserer Gesellschaft ankommen können. Eine Aufgabe für die Zukunft wird es daher sein, dem Verein für seine Arbeit eine stetige Heimstatt zu sichern."

Steineke informiert Nr. 11 / 2016

Dezember-Ausgabe


Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
die schreckliche Tat am Montagabend in Berlin überschattet natürlich alles andere in dieser Woche. Ich bin zutiefst betroffen und geschockt. Dennoch dürfen wir uns davon nicht entmutigen lassen. Wir sind eine wehrhafte und starke Gesellschaft und werden nun die richtigen Schlüsse daraus ziehen. 
 
Ich möchte es dennoch nicht versäumen, Sie auch im Dezember über meine Arbeit zu informieren. 
 
Hier finden Sie meine Dezember-Ausgabe: KLICK 
 
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und Ihnen und Ihren Familien frohe und besinnliche Weihnachten und ein gesundes und gutes neues Jahr! 
 
Ihr 
Sebastian Steineke MdB

Rheuma-Liga: Viele Fragen an den Abgeordneten

Mitglieder der Rheuma-Liga aus Neustadt (Dosse) im Bundestag zu Gast


Kürzlich hatte der Bundestagsabgeordnete für die Kleeblatt-Region, Sebastian Steineke, Besuch im Deutschen Bundestag von der Arbeitsgemeinschaft Neustadt (Dosse) der Deutschen Rheuma-Liga im Landesverband Brandenburg. Auf Einladung Steinekes kam die AG-Leiterin Gisela Behrendt mit 10 weiteren Frauen nach Berlin, um die Arbeit des Abgeordneten kennenzulernen und mit ihm zu verschiedenen politischen Themen ins Gespräch zu kommen. 
 
„Es war ein sehr angenehmer Besuch in einer sehr schönen Atmosphäre. Neben einigen Fragen zur Gesundheitspolitik sprachen wir über eine ganze Palette an Themen, zum Beispiel auch über Kommunales wie das Neustädter Gestüt und die Prinz-von-Homburg-Schule,“ freute sich Steineke.

Trauer um die Opfer von Berlin


Gestern Abend wurden wir auf schreckliche Art und Weise aus unserer vorweihnachtlichen Zeit herausgerissen. Am Breitscheidplatz in Berlin sind 12 Menschen getötet und viele weitere verletzt worden. Ich bin mit meinen Gedanken bei den Angehörigen der Opfer und Verletzten und wünsche ihnen viel Kraft in dieser schweren Zeit. Zudem möchte ich meinen tiefsten Respekt und Dank an alle Sicherheitsbehörden und Rettungskräfte aussprechen, die sich in außerordentlichem Maße für unsere Sicherheit und Gesundheit in den letzten Stunden eingesetzt haben und dies in den nächsten Tagen weiter tun werden.  Für uns muss die Innere Sicherheit absolute Priorität haben. Ohne ein sicheres Zusammenleben gibt es keine Basis für eine geeinte Gesellschaft, die sich diesen feigen Anschlägen entgegenstellen kann.

Unterwegs im Labyrinth

Sebastian Steineke zur Vorlesestunde an der Grundschule Wilhelm Gentz in Neuruppin


Einen spannenden Ausflug in das „Labyrinth der Finsternis“ unternahm Sebastian Steineke, Bundestagsabgeordneter für Ostprignitz-Ruppin, am Mittwoch, 20. Dezember 2016, mit der Klasse 2a der Grundschule Wilhelm Gentz in Neuruppin.
 
Er war in der Vorlesestunde zu Gast und las aus dem gleichnamigen Buch vor. Das durften die Mädchen und Jungen als Geschenk behalten. Zudem gab es für jeden einen Schokoladen-Weihnachtsmann. Da sich fast alle als „Bücherwürmer“ zu erkennen gaben, werden sie die Geschichte bestimmt noch einmal nachlesen. Der Text ist zur Sprachförderung nach der Silbenmethode angelegt – durch farblich abwechselnd gekennzeichnete Silben wird das Lesen lernen besonders unterstützt.