Sommertour 2021 - "Kommunalpolitik(er) an der Basis unserer Demokratie"

Wie in den vergangenen Jahren gehe ich auch in diesem Jahr ab kommende Woche auf Sommertour. Das Motto der Sommertour 2021 lautet "Kommunalpolitik(er) an der Basis unserer Demokratie ". Ich werde an verschiedenen Orten in meinem Wahlkreis mit Ortsvorstehern, Ortsbeiräten und weiteren kommunalen Akteuren die aktuelle Lage vor Ort erkunden und über ihre Arbeit sprechen. Über die einzelnen Termine mit Details werde ich gerne fortlaufend informieren.
 

Bundestag ermöglicht wieder Austauschjahr in den USA

Sebastian Steineke weist auf Bewerbungsfrist hin

Seit vielen Jahren eröffnet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses zahlreichen Schülerinnen und Schülern sowie insbesondere auch jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Die Bewerbungsphase des Programmjahres 2022/2023 endet am 10. September 2021. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.
 
Der Abgeordnete hat schon oft Patenschaften für junge Menschen aus seinem Wahlkreis übernommen, um ihnen ein Austauschjahr in den USA zu ermöglichen. Auch für die nächste Kampagne hat sich Steineke für eine Patenschaft aus dem Wahlkreis beim Deutschen Bundestag angemeldet. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zwischen dem 1. August 2004 und dem 31. Juli 2007 geboren wurden, und junge Berufstätige, die nach dem 31. Juli 1997 Geburtstag haben. „Der Austausch dient dazu, das gegenseitige Verständnis beider Kulturen und Werte zu fördern,“ erklärt Steineke.  
 
Hintergrund: Das PPP ist ein Jugendaustausch zwischen dem US-Kongress und dem Deutschen Bundestag. Die Teilnehmer erhalten ein Stipendium, welches die Reise-, Programm- und Versicherungskosten enthält. Der Aufenthalt dauert ein Jahr. Die Stipendiaten leben in der Regel in Gastfamilien und besuchen eine amerikanische High School. Sie werden von dem Bundestagsabgeordneten aus dem zuständigen Wahlkreis ausgewählt und nominiert. Während der Austauschzeit fungieren die Abgeordneten als Paten und halten Kontakt zu ihnen. Alle notwendigen Informationen stehen im Internet unter www.bundestag.de/ppp zur Verfügung.
 

Vereine werden von Bürokratie entlastet

Bund hat entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht

Vereine werden zukünftig von der Eintragungspflicht in das sog. Transparenzregister befreit. Wie der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, mitteilt, haben Bundestag und Bundesrat kürzlich eine entsprechende Gesetzesänderung gebilligt.
 
An der Eintragungspflicht gab es große Kritik von vielen Seiten. „Wir können die Kritik nachvollziehen und haben daher gehandelt. Das Ehrenamt war besonders unverhältnismäßig von einer Eintragungspflicht betroffen. Wir wollen Vereinen nicht noch mehr Bürokratie und weitere Kosten aufbürden,“ so Steineke. Das Transparenzregister wird nun auf ein Vollregister umgestellt. Auf die Vereine kommt keine Eintragungspflicht mehr zu. Stattdessen werden die bestehenden Daten automatisch vom Vereins- in das Transparenzregister übertragen. „Dies ist eine gute Nachreicht für unsere vielen Vereine und Ehrenamtler in der Region,“ freut sich Steineke.
 
Hintergrund:
 
Seit 2017 werden mit der EU-weiten Einführung der Transparenzregister die natürlichen Personen kenntlich gemacht, die hinter juristischen Vereinigungen und Rechtsgestaltungen stehen. Auf diese Weise soll der Missbrauch solcher Vereinigungen zum Zweck der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung verhindert werden. Zur Finanzierung des Transparenzregisters werden alle Vereinigungen herangezogen, über die dort Informationen erhältlich sind. Die Möglichkeit zur Gebührenbefreiung für gemeinnützige Vereine bestand bisher schon, allerdings nur auf Antrag. Dies wird zukünftig entfallen.

Schöne Ferien!

Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern und ihren Familien schöne Sommerferien! Ihr habt Euch die Pause ordentlich verdient. Ich hoffe, Ihr habt einen entspannten Sommer, könnt Zeit mit Euren Familien und Euren Freunden verbringen und seid hoffentlich bald auf dem Weg in den Urlaub!

Bund fördert Bibliotheken in Meyenburg und Wittenberge

Es gibt Geld vom Bund für die Bibliotheken in Wittenberge und Meyenburg. Das Amt Meyenburg erhält aus dem Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen (“Vor Ort für Alle”) eine Förderung in Höhe von 2.000 Euro. Der Kultur-, Sport- und Tourismusbetrieb Wittenberge erhält eine Finanzspritze in Höhe von 18.746,92 Euro. Ich freue mich, dass nach den Bibliotheken in Kyritz und in Perleberg nun auch Meyenburg und Wittenberge von dem Programm profitieren werden. Unsere Kultureinrichtungen in der Region haben auch stark unter Corona gelitten.

Bund federt Corona-Folgen für Kinder und Jugendliche ab

Die Bundesregierung hat im Mai das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ in Höhe von 2 Milliarden Euro im Kabinett beschlossen. Das Programm wird nun umgesetzt. Eine Milliarde dient zum Aufholen von Lernrückständen. Eine weitere Milliarde wird eingesetzt, um Kinder, Jugendliche und ihre Familien im Alltag zu unterstützen. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.
 
„Während der Pandemie mussten Kinder, Jugendliche und ihre Familien große Einschränkungen erleben. Lernstoff in der Schule wurde versäumt. Regelmäßige Treffen mit Freunden, das gemeinsame Treiben von Sport oder gemeinsame Unternehmungen in der Freizeit: all das war alles nicht möglich. Dies hat mitunter fatale Auswirkungen auf die persönliche Entwicklung nach sich gezogen,“ erklärt Steineke.
 
Das Aufholpaket beginnt schon in der Kita, schafft zusätzliche Sport- und Freizeitangebote und fördert Kinder und Jugendliche bei ihrer Rückkehr in den Alltag etwa durch Schulsozialarbeit. Zudem unterstützt es gezielt Familien ohne oder mit nur kleinen Einkommen durch den 100 Euro-Kinderfreizeitbonus sowie durch vergünstigte Familienurlaube, die zusätzlich auch Familien mit
Angehörigen mit einer Behinderung zur Verfügung stehen. Weiterhin werden schon bestehende Bundesprogramme für die Jahre 2021 und 2022 ausgebaut. „Wir haben viel Geld für die Wirtschaft und das Gesundheitssystem bereitgestellt, was absolut richtig war. Es ist aber auch nötig, dass wir uns mit den gesellschaftlichen Folgen auseinandersetzen und entsprechend gegensteuern. Das Programm ist ein guter Anfang,“ so Steineke abschließend.

Wahlkreistag in Neustadt und Kyritz

Gestern Mittag war ich u.a. mit unserer Kreistagspräsidentin Sigrid Nau unterwegs in Neustadt. Zuerst an der Kreisstraße in Goldbeck. Die Anwohner erwarten zurecht eine Sanierung bei diesem katastrophalen Zustand. 
Danach zeigte uns die Vorstandsvorsitzende von Aktives Neustadt Katrin Covic das neu eröffnete Freibad in Neustadt (Dosse). Toll, was hier ganz wesentlich durch das ehrenamtliche Engagement der Vereinsmitglieder auf die Beine gestellt wird! 
 
Zum Abschluss ging es noch zu einem Besuch in die Werkstätten der Stephanus Stiftung in Kyritz. Vielen Dank für die spannenden Eindrücke.

Spende für die Jugendfeuerwehr in Wittstock

Heute habe ich eine Spende in Höhe von insgesamt 350 Euro an die Jugendfeuerwehr in Wittstock übergeben. Ich möchte mich damit sehr herzlich bei den Menschen bedanken, die in schwierigen Zeiten immer für uns da sind. Die Spende nahm Jennifer Dürkopp von der Feuerwehr Wittstock entgegen. Die Kameradinnen und Kameraden leisten Tag für Tag einen außerordentlich bedeutenden Dienst für uns alle. Dem gebührt unser Respekt und Dank. Damit diese wertvolle Arbeit auch zukünftig möglich bleibt, ist es wichtig, dass auch der Nachwuchs ausreichend gefördert wird!

Gute Nachrichten für Wittenberge

Die Finanzierung ist gesichert: Das Projekt „Knoten Wittenberge“ wurde in das Bundesprogramm „Klimaschutzpaket-Halbstundentakt“ aufgenommen und die Planung kann beginnen! Ich freue mich sehr, dass sich unsere gemeinsamen Bemühungen um den Bahnstandort Wittenberge langsam auszahlen. Wir haben auf allen Ebenen - Bund, Land, Kreis und Stadt - seit vielen Jahren Druck gemacht. Der Einsatz hat sich gelohnt. Mit diesem Projekt werden die Weichen für die stündliche Fernverkehrsverbindung in Wittenberge gestellt. Mein besonderer Dank gilt Brandenburgs Verkehrsminister Guido Beermann und dem Bundesverkehrsministerium. Beide Seiten hatten immer ein offenes Ohr für Wittenberge und haben das nun erfolgreich forciert. 

Mit Marco Wanderwitz bei SWISS Krono

Zusammen mit dem Ostbeauftragen der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, war ich heute bei der Firma SWISS Krono in Heiligengrabe zu Besuch. SWISS Krono ist der größte industrielle Arbeitgeber in der Region. Wir haben das Werk besichtigt und über Investitionen in die Zukunft gesprochen. SWISS Krono plant in den nächsten Jahren bis zu 300 Millionen Euro zu investieren, um in der Holzwerkstoffindustrie weiter einer der Weltmarktführer zu bleiben. Vielen Dank für den Austausch an alle Beteiligten!