Vorlesetag in Meyenburg und Neuruppin

Am heutigen bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen, der ZEIT und der Deutsche Bahn Stiftung nahm wie in jedem Jahr auch der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke MdB teil. in der Grundschule Geschwister Scholl Meyenburg las der Abgeordnete den beiden 4. Klassen in zwei Unterrichtsstunden vor. Die Bücher waren: „Das magische Baumhaus“, „König der Maya“ und „Das Tor zur Dracheninsel“.

Im Anschluss setzte er in der Stadtbibliothek Neuruppin den Vorlesetag mit der 3. Klasse der Karl-Liebknecht-Grundschule fort und las aus dem Buch „Die unlangweiligste Schule der Welt – das geheime Klassenzimmer“ vor. Die mitgebrachten Bücher überließ er den Einrichtungen jeweils als Spende. 

„Ein wichtiger Arbeitgeber für Fehrbellin“

Auf Einladung der Firma war Steineke bei Cablo zu Gast

Am Mittwoch besuchte der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, auf Einladung der Geschäftsführung gemeinsam mit Fehrbellins Ortsvorsteher Jürgen Sternbeck das Unternehmen Cablo Metall-Recycling und –Handel in der Rhinstadt.
 
Bei einem Rundgang mit dem Cablo-Chef Dr. Michael Liesegang und der Leiterin der Hauptstadtrepräsentanz des Mutterkonzerns Aurubis in Berlin, Marie-Christine von Hahn, erfuhr Steineke zum Beispiel, dass die in Fehrbellin recycelten und wiederverwertbaren Kupferkabel in die ganze Welt geliefert werden. „Ich bin immer wieder positiv überrascht und freue mich sehr darüber, wie viele sog. ‚Global Player‘ es in unserer Region gibt,“ sagt der Abgeordnete nicht ohne Stolz. Ca. 20 000 Tonnen Kabel werden in Fehrbellin pro Jahr wiederverwertet. „Bei einem Jahresumsatz von etwa 80 Mio. Euro und 40 Mitarbeitern ist Cablo ohne Zweifel ein wichtiger Arbeitgeber für die Region und die Gemeinde Fehrbellin,“ ist sich Steineke sicher. Weitere Investitionen am Standort sind durch das Unternehmen bereits in Planung.

Steineke besucht seit vier Jahren regelmäßig Unternehmen, Einrichtungen und Organisationen in seinem Wahlkreis, um vor Ort mit den Beteiligten im Gespräch zu bleiben und zu erfahren, wo der Schuh drückt. Die Erkenntnisse nutzt er für seine weitere Arbeit als Abgeordneter.
 

Bürger können beim Nahverkehrsplan mitreden

Steineke kritisiert Entwurf und ruft zur Teilnahme auf


Die Landesregierung Brandenburgs hat im Oktober den Entwurf für den Landesnahverkehrsplan 2018 veröffentlicht. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, weist in dem Zusammenhang auf die Möglichkeit der Onlinebeteiligung hin und ermuntert insbesondere die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis, davon Gebrauch zu machen.
 
Der Landesnahverkehrsplan sieht für den Nordwesten Brandenburgs keinerlei Verbesserungen vor. Im Gegenteil: Beim Prignitz-Express sollen zum wiederholten Male verschiedene Machbarkeitsvarianten geprüft werden. Die Durchbindung ins Berliner Zentrum wird gar bis mindestens 2030 geschoben, ebenso eine Taktverdichtung und 2022 sollen die Züge sogar bereits in Berlin-Charlottenburg enden. Weitere notwendige Ausbaumaßnahmen anderer Strecken in Ostprignitz-Ruppin und der Prignitz sind im Plan gar nicht vorgesehen. „Wieder einmal fällt unsere Region hinten runter,“ sagt Sebastian Steineke enttäuscht. Der Bund erhöhe die Regionalisierungsmittel für den Schienenverkehr jedes Jahr. „Das Geld kommt aber nicht da an, wofür es gedacht ist,“ kritisiert Steineke weiter. Mit der Onlinebeteiligung kann man Beschwerden direkt an das Ministerium an die Email-Adresse LNVP@mil.brandenburg.de richten. Bis zum 4. Dezember 2017 ist das noch möglich. 
 
Steineke erhofft sich dadurch ein Umdenken in Potsdam. „Wenn viele Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit nutzen, können wir der Landesregierung umso wirkungsvoller zeigen, dass wir damit nicht einverstanden sind, dass unsere Region immer weiter abgekoppelt wird,“ so der Abgeordnete abschließend.
 

Redmann bleibt CDU-Kreischef - Steineke Stellvertreter


Am Samstag haben die Ostprignitz-Ruppiner Christdemokraten bei ihrem diesjährigen Kreisparteitag in Neuruppin ihren Kreisvorstand neu gewählt. Als Vorsitzender wurde der Wittstocker Landtagsabgeordnete Dr. Jan Redmann mit 100 % in seinem Amt eindrucksvoll bestätigt. Ihm zur Seite stehen weiterhin Sigrid Nau aus Neustadt (90 %) und der Neuruppiner Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke (100 %) als Stellvertreter sowie Nando Strüfing aus Wittstock als Schatzmeister (100 %).

Für das neue Amt des Mitgliederbeauftragten wählten die anwesenden CDU-Mitglieder den Neustädter Lehrer Dr. Christian Tatje in einstimmiger Wahl.

Den Vorstand komplettieren die Beisitzer Erich Kuhne (Dabergotz, 90 %), Hartmut Thies (Kyritz, 90 %), Saskia Boehm (Linow, 87 %), Sven Deter (Wulkow, 87 %), Dr. Karl Gärtner (Dranse, 80 %), Michael Gayck (Neuruppin, 80 %), Thomas Vargas von Rentzell (Temnitztal, 80 %) und Jens Schwartz (Rheinsberg, 80 %).

Bürgersprechstunde mit Steineke und Redmann


Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, und der Landtagsabgeordnete für die östliche Prignitz, Dr. Jan Redmann, laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlkreises zu ihrer nächsten gemeinsamen Bürgersprechstunde ein. Die beiden Politiker möchten den Menschen vor Ort die Gelegenheit geben, Anregungen, Kritik oder bestimmte Probleme direkt an sie heranzutragen.
 
Die Sprechstunde findet am 
 
Donnerstag, den 9. November 2017 
im Bürgerbüro Wittstock, 
Auf der Freiheit 8, 16909 Wittstock
von 14.00 bis 15.00 Uhr statt. 
 
Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich mit etwaigen Themenwünschen direkt unter der Telefonnummer 0152 - 24481876 oder per Email an uta.koehn@jan-redmann.de anzumelden.
 

Die Kreisreform ist gescheitert

Sebastian Steineke MdB und Jan Redmann MdL: „Das Ende der Kreisreform ist ein erster großer Erfolg für die Bürger der Region“

Ministerpräsident Dietmar Woidke hat heute Morgen auf einem Parkplatz in Meyenburg angekündigt, dass die Kreisreform gestoppt wird. 

Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende der CDU Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke MdB, sowie der Vorsitzende der CDU Ostprignitz-Ruppin, Dr. Jan Redmann MdL:

„Die Ankündigung von Ministerpräsident Woidke ist ein erster großer Erfolg für die Bürger in unserer Region. Auch Dietmar Woidke, Ina Muhß und Ulrike Liedtke mussten nun einsehen, dass eine Reform gegen die Bürger, Gemeinden und Landkreise nicht mit der Brechstange durchgesetzt werden kann. Dass es dazu aber einer offensichtlich rechtswidrigen Anhörung im Landtag bedurfte, ist mehr als bedauerlich. Die Meinungen waren vorher bekannt. Für Brandenburg sind dadurch wichtige Jahre verloren gegangen, in denen sich die Regierung mit Dingen beschäftigt hat, die schlecht für das Land sind. 
Wir werden das Volksbegehren weiter unterstützen und die Bürger in die Rathäuser rufen, bis die drei Forderungen der Volksinitiative vom Landtag beschlossen worden sind. Im Übrigen ist es jetzt zwingend notwendig, dass sich Landrat Reinhardt in 2018 der regulären Wahl durch die Bürger stellt“.
 

Steineke/Feiler: „Land lässt Prignitz-Express fallen“

Abgeordnete kritisieren Nahverkehrsplan des Landes

Die Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke und Uwe Feiler, üben scharfe Kritik am Entwurf für den neuen Landesnahverkehrsplan der brandenburgischen Landesregierung, der gestern in Potsdam vorgestellt wurde. 
 
„Der Nordwesten Brandenburgs profitiert so gut wie gar nicht von der geplanten Angebotserweiterung im Streckennetz,“ monieren die beiden CDU-Politiker. Obwohl das Thema Prignitz-Express seit Jahren diskutiert und auf die Dringlichkeit hingewiesen werde, mache das Land keine Anstalten, das Projekt in irgendeiner Form „prioritär zu behandeln“. Die kürzlich geschlossene Rahmenvereinbarung zwischen Land und Bahn sieht eine mögliche Umsetzung für die Verlängerung der Strecke ins Berliner Zentrum bis 2030 vor. „Es ist nicht mal klar, ob das überhaupt kommt, da zunächst zum wiederholten Male die Machbarkeit geprüft werden soll. Die Bahnfahrer und Pendler in unserer Region werden hier regelrecht verschaukelt. Rot-Rot vernachlässigt weiterhin die berlinfernen ländlichen Räume. Das ist nicht mehr hinnehmbar,“ sagen Steineke und Feiler, die gleichzeitig ankündigen, weiter Druck zu machen. 

Anhörung zur Kreisreform: Landrat missachtet Kreistagsbeschlüsse

Bis in den frühen Freitagmorgen fand im Innenausschuss des Landtags eine Anhörung zur geplanten Zwangsfusion der Landkreise Ostprignitz-Ruppin und Prignitz statt, an der auch der Wittstocker Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der CDU Ostprignitz-Ruppin, Dr. Jan Redmann, teilnahm. Auch der Landrat Ostprignitz-Ruppins, Ralf Reinhardt, war gestern als Kommunalvertreter bei der Anhörung dabei. Laut Jan Redmann hat er sich auch dieses Mal „nur pflichtschuldig gegen die Reform und für den Erhalt einer Kreisstadt Neuruppin eingesetzt.“. Die CDU im Kreis hatte ihn hierfür bereits in der vergangenen Woche scharf kritisiert. Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion OPR, Sebastian Steineke MdB, der von seinen Landtagskollegen über den Verlauf der Anhörung informiert wurde, reagiert darauf verärgert: „Der Landrat hat gestern vor allem eine Wunschliste an das Land präsentiert, die kaum etwas mit der Reform zu tun hat. Wieder hat er es versäumt, sich für die Belange unseres Kreises einzusetzen. Damit hat er unsere Kreistagsbeschlüsse wiederholt missachtet.“

Der Landesregierung die Schwachstellen vor Augen geführt


Gestern wurden die Ergebnisse des Funkloch-Melders der CDU-Landtagsfraktion in Potsdam vorgestellt. Seit Anfang Mai haben die Brandenburger auf der Seite www.funkloch-brandenburg.de über 23.000 Funklöcher gemeldet, davon 1142 im Landkreis Prignitz, 1809 in Ostprignitz-Ruppin (OPR) und 1944 im Havelland. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.

Der Abgeordnete war in diesem Jahr bei seiner Funkloch-Tour mit dem zuständigen wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Dierk Homeyer, in seinem Wahlkreis unterwegs, u.a. in Kleßen-Görne im Havelland, in Rheinsberg in OPR sowie Groß Pankow, Wittenberge und Lenzerwische in der Prignitz, um einen Praxistest mit Bürgerinnen und Bürgern zu absolvieren.
 
„Durch das aktive Mitwirken der Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg ist es gelungen, der Landesregierung von SPD und Linke die Schwachstellen vor Augen zu führen. 1142 Funklöcher im Landkreis Prignitz, 1809 in Ostprignitz-Ruppin und 1944 im Havelland sprechen eine deutliche Sprache und zeigen, dass es bei uns viele weiße Flecken beim Handyempfang und mobilem Internet gibt“, sagte Steineke. „Eine stabile und zuverlässige Anbindung an digitale Kommunikationswege ist entscheidend, damit wir als Region attraktiv bleiben. Wir brauchen endlich pragmatische Lösungen und fordern die Landesregierung auf ihre bislang leeren Versprechungen einzulösen.“ 

"Neuruppin sollte dem Verein Bürgernahes Brandenburg als unterstützendes Mitglied beitreten"

Die CDU/FDP Fraktion hat mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass neben dem Bürgermeister Jens-Peter Golde auch weitere Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung für ein Moratorium bei der Kreisreform werben.
 
Dazu der Pressesprecher Sebastian Steineke MdB:
„Es ist erfreulich, dass nunmehr auch andere Fraktionen zumindest ein Moratorium bei der Kreisreform unterstützen und einen entsprechenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wünschen. Allerdings ist bei der letzten Anhörung im Landtag zum wiederholten Male deutlich geworden, dass die Landesregierung nicht daran denkt, die Reform zu stoppen. Dies können nur die Bürger selber über das Volksbegehren und den anschließenden Volksentscheid. Wenn man es also ernst meint mit dem Ende der Reform, sollte Neuruppin Fördermitglied des Vereins Bürgernahes Brandenburg werden, um damit die Unterstützung für die Ziele deutlich zu machen. Wir fordern daher einen entsprechenden Beschluss in der nächsten Stadtverordnetenversammlung.“
 
Zur Information:
Auch Kommunen Landkreise, kreisfreie Städte, Städte und Gemeinden, Ämter können unterstützendes Mitglied beim Verein Bürgernahes Brandenburg als Träger der Volksinitiative gegen die Kreisreform werden. Näheres finden Sie hier: http://www.kreisreform-stoppen.de/wer-wir-sind