CDU OPR wählt Sven Deter mit großer Mehrheit zum Landratskandidaten

Jetzt ist es offiziell: Sven Deter tritt für die CDU in Ostprignitz-Ruppin zur Landratswahl an. Auf ihrer gestrigen Versammlung in Neuruppin wählten die 48 anwesenden Mitglieder den 43-jährigen Landwirt aus Wulkow mit 95,7 Prozent der Stimmen zu ihrem Kandidaten. 

Deter betonte in seiner Vorstellungsrede, dass er ein „Bürger-Landrat“ sein wird, der regelmäßig Bürgersprechstunden anbieten wird. „Ein Landrat muss sich seinen Bürgern immer stellen, auch wenn es mal Kritik hagelt,“ so Deter. Weiterhin sprach Deter die zukünftigen Beziehungen zum Nachbarlandkreis Prignitz an: „Das Verhältnis hat wegen der Kreisreform sehr gelitten. Dies gilt es zu reparieren. Wir brauchen eine enge Kooperation mit der Prignitz, damit die Verwaltung in Zukunft noch effizienter zusammenarbeiten kann.“ Beim Thema kreiseigener Schulen wurde Deter noch deutlicher: „Raus aus der Kreidezeit.“ Der Kreis müsse dafür sorgen, dass Schulen in seiner Trägerschaft modern ausgestattet werden. Auch das Thema Unterstützung von Familien steht ganz oben auf Deters Agenda: „Das werde ich zur Chefsache machen,“ so der Kandidat. 

Zuvor hat der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Jan Redmann den Vorschlag des Kreisvorstandes begründet: „Sven Deter verfügt über Führungs- und viel kommunalpolitische Erfahrung. Er kennt jeden Fleck in diesem Landkreis und ist genau der richtige Mann für den Landratsposten. Wir freuen uns auf einen engagierten Wahlkampf mit ihm.“ 

Als Gäste begrüßten die Christdemokraten mit Eckhard Leest, Vorsitzender der Freien Wählergemeinschaft Prignitz-Ruppin, und Michael Brinschwitz, Geschäftsführer des Kreisbauernverbands OPR, weitere Unterstützer. 

Pflege in Dabergotz

Gemeinsam mit dem CDU-Ortsbürgermeister Ulrich Krebs war der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, heute beim Pflegedienst Miteinander in Dabergotz. "Es ist beeindruckend, was die Mitarbeiter um die Geschäftsführer Timm Rudel und Robert Lorenz dort an Investitionen in das alte Gutshaus und in die Pflege im ländlichen Raum auf die Beine gestellt haben," so der Abgeordnete. Weitere Investitionen stehen noch an. "Ich helfe gerne, wenn möglich," sagt Steineke.

Sven Deter soll Landrat in Ostprignitz-Ruppin werden

Steineke: "Er ist der richtige Mann für unsere Heimat"

Die CDU Ostpgrignitz-Ruppin hat gestern im Kreisvorstand einstimmig Sven Deter als Kandidat für das Amt des Landrates nominiert. Heute haben ihn Jan Redmann und Sebastian Steineke gemeinsam der Presse und Öffentlichkeit in der Siechenhauskapelle vorgestellt. Am 16. Januar wird die Nominierungsveranstaltung in Neuruppin stattfinden. Wir freuen uns auf einen engagierten Wahlkampf!

Steineke informiert Nr. 7 / 2017

Dezember-Ausgabe

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
dies ist mein letzter Newsletter in diesem ereignisreichen Jahr, das von der Bundestagswahl geprägt war. Mittlerweile hat mich der Abgeordnetenalltag wieder eingeholt. Es macht mir viel Freude, mich für viele verschiedene Belange in meinem Wahlkreis einzusetzen und bei den Menschen vor Ort zu erfahren, wo der Schuh drückt.
 
In Berlin ist die Hängepartie hingegen noch nicht beendet. Ob wir noch zu einer stabilen Regierung kommen, steht momentan noch in den Sternen. Ich hoffe, dass die Weihnachtsfeiertage dazu beitragen, dass sich alle Beteiligten etwas besinnen und wir im neuen Jahr mit voller Kraft wieder die wichtigen Aufgaben für unser Land angehen können. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest! Kommen Sie gut ins neue Jahr!  
 
Hier finden Sie meine Dezember-Ausgabe: KLICK
 
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen viel Spaß beim Lesen!
 
Ihr
Sebastian Steineke MdB

Weiteres Teilstück der A14 für den Verkehr freigegeben

Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, hat heute u.a. mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann und der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, an der feierlichen Verkehrsfreigabe der Verkehrseinheit 6 der Bundesautobahn 14 von der Anschlussstelle Groß Warnow bis zur Anschlussstelle Grabow teilgenommen.
 
Steineke freut sich, dass der nächste Abschnitt nun fertiggestellt ist und hofft auf eine baldige Umsetzung auch in der Prignitz: „Für jeden regionalen Arbeitgeber ist die A14 ein wichtiger Standortfaktor in der Prignitz. Ich bin sicher, dass wir dann überall die positiven Effekte spüren werden und der Einsatz für die Autobahn sich weiter lohnen wird. Jetzt gilt es, dass auch die Lücke in Brandenburg zügig geschlossen wird. Ein weiterer Zeitverzug ist inakzeptabel.“
 
Schon beim ersten Spatenstich dieses Abschnitts am 23.6.2015 war Steineke gemeinsam mit weiteren Bundestagskollegen vor Ort.

Viele Kitas in der Region werden weiter gefördert

Anfang des Jahres informierte der Bundestagsabgeordnete für den
Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, über die Fortsetzung der Sprachförderung des Bundes für Kitas. Nun steht fest: insgesamt 28 Kitas in Steinekes Wahlkreis (Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Teile des Havellands) werden im Rahmen des Programms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gefördert. 
 
„Für die weitere Entwicklung des Kindes ist die sprachliche Bildung im frühen Alter besonders wichtig. Daher sollte die Sprachförderung ein fester Bestandteil der Kindertagesbetreuung sein“, so Steineke. „Ich freue mich, dass auch zahlreiche Einrichtungen in meinem Wahlkreis weiter davon profitieren. Die teilnehmenden Kitas bekommen zusätzliche Fachkräfte und Sprachexperten für die Betreuung. Der Bund stellt hierfür in den Jahren 2016 – 2019 bis zu 100 Mio. Euro jährlich zur Verfügung,“ erläutert der Abgeordnete. In der Vergangenheit waren schon zahlreiche Kitas aus seinem Wahlkreis dabei. Bei Besuchen vor Ort konnte er sich selbst ein Bild machen. „Die Ergebnisse waren durchweg positiv“, betont Steineke. Daher will sich Steineke auch weiterhin für diese Fördermöglichkeiten einsetzen.
 
Folgende Kitas im Bundestagswahlkreis 56 werden aktuell vom
Bund gefördert:
 
Ostprignitz-Ruppin (9):
Kita Hundert Sterne, Kyritz
Kita Spatzennest, Kyritz
Kita Kunterbunt, Kyritz
Kita Gänseblümchen, Neuruppin
Kita Kunterbunt, Neuruppin
Kita Eichhörnchen, Neuruppin
Kita Köritz, Neustadt (Dosse)
Kita Spiegelberg, Neustadt (Dosse)
AWO Kita Spatzennest, Rheinsberg
 
Prignitz (6):
Integrationskita Eichhörnchen, Meyenburg
Kita Piccolino, Perleberg
Kita Knirpsenland, Perleberg
Kita Gänseburg, Putlitz
AWO Kita Haus der Kleinen Strolche, Wittenberge
Integrative Kita der Lebenshilfe, Wittenberge
 
Nördliches Havelland (13):
Kita Zum Wiesenhaus, Märkisch Luch Garlitz
Kita Regenbogen Senzke, Mühlenberge
Kreativitätskita, Nauen
Kita Kunterbunt e.V., Nauen
Kita Lietzower Luchwichtel, Nauen
Kita Kinderland, Nauen
Kita Rhinspatzen, Friesack
Kita Sonnenschein, Pessin
Kita Rasselbande, Retzow
Kita Vietznitz, Vietznitz
Kita Knirpsenstadt, Rhinow
Haus Sonnenschein, Nennhausen
Kita Spatzennest, Stechow-Ferchesar

Landkreis OPR erhält Fördermittel

Der Landkreis Ostprignitz-Ruppin (OPR) erhält Fördermittel vom Bund. Wie der Bundestagsabgeordnete für unsere Region, Sebastian Steineke, mitteilt, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun Mittel in Höhe von 243.097,44 Euro für ein Projekt zur modellhaften Erprobung der neuen Regelungen der Eingliederungshilfe nach dem Bundesteilhabegesetz bewilligt. 
 
Steineke, der sich regelmäßig in Berlin für derartige Projektförderungen in seinem Wahlkreis einsetzt, freut sich über diese verhältnismäßig hohe Fördersumme: „Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat mir heute die tolle Nachricht überbracht. Ich freue mich, dass der Landkreis Ostprignitz-Ruppin die benötigten Fördermittel vom Bund nun sicher erhält. Das Projekt soll dazu dienen, die Neuausrichtung der Eingliederungshilfe mit einer neuen Leistungsstruktur und mit neuen Regeln zur Einkommensanrechnung auf ihre Wirkungen und ihre Praxistauglichkeit zu untersuchen. Dies ist wichtig, um zu schauen, ob die Ziele des Gesetzes, die Lebenssituation der Menschen mit Behinderungen zu verbessern, erreicht werden können,“ so der Abgeordnete. 

Ausschreibung für A24-Ausbau erfolgreich beendet

Steineke freut sich über baldigen Baubeginn

Nun steht es fest! Ein österreichisch-niederländisches Konsortium wird das ÖPP-Projekt zum Ausbau der Autobahn 24 mit einer gesamten Investitionssumme von 1 Milliarde Euro umsetzen. Damit steht dem Vorhaben nun nichts mehr im Wege. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, begrüßt, dass es nun endlich losgehen kann.
 
„Ich freue mich, dass der Ausbau der Autobahnen A10 und A24 für die Bundesregierung eine hohe Priorität besitzt und nun bald beginnt. Insbesondere für die Pendlerinnen und Pendler in unserer Region ist dies eine gute Nachricht. Unser Einsatz in Berlin dafür hat sich gelohnt. ÖPP-Projekte haben sich bei der Verkehrsinfrastruktur in der Vergangenheit bewährt. Nennenswerte Mehrkosten haben sich dadurch nicht ergeben. Vielmehr zeichnet sich ein volkswirtschaftlicher Gewinn darin ab, dass die Straßen viel schneller ausgebaut werden können und durch die bessere Befahrbarkeit weniger Staus entstehen. Ohne die ÖPP-Lösung wäre der Ausbau generell in Gefahr gewesen,“ so Steineke.

Die lästige Pflicht der Abgeordneten

Über die Diäten-Entscheidung des Bundestages

Entgegen einiger Berichte aus der Presse wurde heute keine Diätenerhöhung für die Bundestagsabgeordneten beschlossen. Damit sich Bundestagsabgeordnete nicht selbst die Diäten erhöhen, wurde 2014 aufgrund der Empfehlung einer Expertenkommission eine Regelung zur Kopplung an die allgemeine Lohnentwicklung beschlossen. Diese Regelung muss zu Beginn einer Legislaturperiode, innerhalb der ersten 3 Monate, immer neu verabschiedet werden. Darüber wurde heute abgestimmt. Ohne diese Entscheidung würde wieder die alte Rechtslage mit der freien Entscheidungsbefugnis der Abgeordneten gelten.

Es ist durchaus möglich, dass es perspektivisch zu einer Diätenerhöhung kommt, diese würde aber nur kommen, wenn die allgemeine Lohnentwicklung in Deutschland auch positiv ist.

Den Bericht auf der Seite des Bundestags aus 2014 zu den Grundlagen finden Sie hier. 

Sebastian Steineke besuchte die Grundschule in Nennhausen

Der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, besuchte am Freitag die Grundschule Friedrich de la Motte Fouqué in Nennhausen. Gemeinsam mit Amtsdirektorin Ilka Lenke und der Schulleiterin Marlies Trägenapp stellte er sich den Fragen der 35 Schülerinnen und Schüler der 5. Und 6. Klassen. Hierbei konnte Steineke insbesondere über seinen Alltag als Politiker in Berlin und in seinem Wahlkreis berichten. Der Abgeordnete ist viel an Schulen in der Region unterwegs. "Ich finde es wichtig, dass die Kinder schon frühzeitig mit Politik in Berührung kommen, um sich selbst ein Bild machen und sich später einbringen zu können," so Steineke. Im Anschluss folgte noch ein Gespräch mit der Schulleitung über aktuelle Probleme und Herausforderungen. Steineke hat die Schüler zu einem Gegenbesuch in den Bundestag nach Berlin eingeladen.