Forum Sport am 26. Februar 2019 in Wittstock

Nach dem Ehrenamtsforum und dem Bildungsforum veranstaltet die CDU-Kreistagsfraktion OPR mit dem "Forum Sport" die nunmehr dritte Veranstaltung zu einem wichtigen kommunalpolitischen Thema. Brauchen wir einen „Goldenen Plan Sport“ für OPR? Welchen Handlungsbedarf gibt es bei der kommunalen Förderpolitik für den Sport? Darüber möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen. Das Forum findet am Dienstag, 26. Februar 2019, um 18.00 Uhr im Hotel Stadt Wittstock, Röbeler Str. 21 in Wittstock/Dossestatt.

Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Sebastian Steineke wird die Runde moderieren. Unsere Gäste sind Jan Redmann, Thomas Krieglstein (Geschäftsführer Kreissportbund Ostprignitz-Ruppin e.V.), Egbert Simons (Vorsitzender Ruppiner-Segler-Club) und Walter Eisermann (Vorsitzender MTV 1863 Freyenstein).

Weitere Informationen gibt es auf der Einladung. Wir freuen uns auf Sie!  

Besuchergruppe aus Wittenberge

Gestern hatte ich Besuch aus Wittenberge im Bundestag. Neben einem umfangreichen Tagesprogramm stand für die Gäste (u.a. aus dem Mehrgenerationenhaus Wittenberge) auch wie gewohnt ein Gespräch mit mir auf dem Plan. Hier konnte ich ausführlich über meine Arbeit als Abgeordneter berichten. Natürlich diskutierten wir auch munter über aktuelle Themen. Hat viel Spaß gemacht!

Steineke in den Beirat der Marktwächter Digitale Welt berufen

Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, wurde zum Mitglied des Beirats Marktwächter Digitale Welt berufen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion benannte den gelernten Rechtsanwalt in dieser Woche zum Mitglied in dem Gremium für die 19. Legislaturperiode. Der Abgeordnete sitzt als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz im Deutschen Bundestag und ist hier federführend für Verbraucherthemen zuständig.

Der Marktwächter-Beirat ist ein beratendes Gremium und besteht aus 21 Mitgliedern. Er dient als wichtiger Impulsgeber für die Marktwächter in ihrer Arbeits- und Themenplanung. „Verbraucherprobleme auf dem digitalen Markt wie zum Beispiel beim Einkauf über das Internet oder unerlaubte Telefonwerbung gibt es mittlerweile sehr häufig,“ so der Abgeordnete. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und alle 16 Verbraucherzentralen beobachten und analysieren mit den Marktwächtern daher den Markt in Deutschland, um Missstände früh zu erkennen und auf Fehlentwicklungen aufmerksam zu machen. Der Bund fördert den Marktwächter Digitale Welt seit Projektbeginn 2015 bis Ende 2019 mit rund 21,5 Mio. Euro. Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.marktwaechter.de/digitalewelt.

 

Trauer um Jörg Schönbohm

Er hat sich um Brandenburg und die CDU verdient gemacht

Mit großer Traurigkeit hat mich die Nachricht vom Tode unseres Ehrenvorsitzenden, Jörg Schönbohm, erreicht. Seine Verdienste als Bundeswehrgeneral um die deutsche Einheit und als Politiker um das Land Brandenburg machen ihn als einen der großen Deutschen der Nachkriegsgeschichte unvergessen. Ich gedenke seiner in tiefer Trauer. Meine Gedanken und Gebete sind in diesen schweren Stunden bei seiner Frau, seinen Kindern und seiner Familie. Der märkische General hat seine letzte Reise angetreten. Brandenburg und die CDU Brandenburg haben ihm viel zu verdanken!

Kandidatenaufstellung zur Kommunalwahl 2019 für Neuruppin

Der CDU-Stadtverband Neuruppin hat gestern im Restaurant Tempelgarten die Listen für die Kommunalwahl 2019 für die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte beschlossen, sowie für den Kreistag vorgeschlagen. Die Liste für die Stadtverordnetenversammlung wird vom Fraktionsvorsitzenden Heinz Stawitzki angeführt, der Vorschlag für die Liste zum Kreistag sieht den dortigen Fraktionsvorsitzenden Sebastian Steineke MdB als Spitzenkandidaten vor. Die Kreistagskandidaten der CDU werden für den ganzen Landkreis nochmal separat auf einem Kreisparteitag am 23.2. in Rheinsberg gewählt.

Dazu der Pressesprecher des Stadtverbandes und Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke:

„Es ist uns gelungen, einen guten Mix an erfahrenen und neuen Kandidaten zu gewinnen. Auch viele Jüngere wollen mit uns in den Wahlkampf ziehen. Mit der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Neuruppin, Cornelie Schlegel oder dem Geschäftsführer der Firma STT, Mathias Thiedke, konnten wir auch eine Menge Sachverstand aus Verwaltung und Wirtschaft zur Mitarbeit gewinnen. Wir freuen uns auf den Wahlkampf.“

Der Vorsitzende der CDU Neuruppin Michael Gayck ergänzt:

„Mit 17 Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung, 9 Vorschlägen für die Ortsbeiräte und 12 Kandidaten für den Kreistag haben wir so viele Kandidatinnen und Kandidaten wie noch nie aufstellen können. Das Interesse an der Arbeit in den Kommunalvertretungen und an der Arbeit der CDU Neuruppin ist für uns Ansporn für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019.“

 

Regionalgespräch zu EU-Themen in Neuruppin

Die Europäische Union steht aktuell vor großen Herausforderungen und dies nicht allein in politischer Hinsicht. Die chaotischen Vorgänge beim Austritt Großbritanniens, allgemein schlechtere wirtschaftliche Aussichten und geopolitische Entwicklungen haben auch Auswirkungen auf Brandenburgs Wirtschaft. Am kommenden Montag, den 11. Februar, möchte mein Brüsseler Abgeordnetenkollege Christian Ehler gemeinsam mit mir und Ihnen im Rahmen einer öffentlichen Gesprächsrunde über das Thema „Zwischen Brexit und Binnenmarkt - Brandenburgs Wirtschaft in Europa" sprechen. Ab 17.30 Uhr geht es im Resort Mark Brandenburg Neuruppin, An der Seepromenade 20 in Neuruppin los. Herzliche Einladung.

Steineke: Brandenburg muss bei Justiz jetzt liefern

Der „Pakt für den Rechtsstaat“ ist beschlossene Sache. Heute einigten sich Bund und Länder auf die Schaffung von 2.000 zusätzlichen Richterstellen bei den Gerichten des Bundes und der Länder. Das teilt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs und Rechtspolitiker, Sebastian Steineke, mit.

Der Pakt für den Rechtsstaat war ein Kernanliegen der Union. „Gerade in Brandenburg fehlt es seit Jahren in der Justiz vor allem massiv an Personal. Das haben z.B. die vorläufigen Haftentlassungen der letzten Monate gezeigt. Brandenburg kann sich seiner Verantwortung nun nicht mehr entziehen und muss nun ca. 60 zusätzliche Richterstellen schaffen,“ sagt Steineke, der sich dabei auf den Königsteiner Schlüssel aus dem Jahr 2018 bezieht. Der Schlüssel regelt bei gemeinsamen Vereinbarungen aller Bundesländer die endgültige Verteilung (in diesem Fall der 2000 Stellen).

„Der Rechtsstaat muss schlagkräftig gegenüber kriminellen Strukturen sein und ebenso den Bürgern die effiziente Durchsetzung ihrer Rechte gewährleisten. Dazu braucht es dringend mehr Personal. Wir werden sehr genau beobachten, ob die Landesregierung sich an die geschlossene Vereinbarung hält,“ so Steineke.

Erhöhung der Betreuervergütung kommt

Nach langen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern konnte nun endlich Einigkeit über eine angemessene Erhöhung der Vergütung beruflicher Betreuer erzielt werden. Das teilt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs und Rechtspolitiker, Sebastian Steineke, mit. Das Bundesjustizministerium legte nun ein Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung mit einer entsprechenden Erhöhung um 17 Prozent vor.

Der Entwurf soll nun zügig im Deutschen Bundestag beraten und verabschiedet werden. Steineke lobt die Einigung: "Nach vielen Gesprächen mit den Bundesländern gibt es nun eine tragfähige Lösung für ein drängendes Problem. Viele selbstständige Berufsbetreuer und Betreuungsvereine brauchen und verdienen eine angemessene Erhöhung ihrer Vergütung. Die Not ist groß. Einige Vereine und Selbständige mussten bereits ihre Arbeit aufgeben. Qualifizierte Betreuer sichern vielen Menschen mit Einschränkungen ein Maximum an Selbstbestimmung. Das muss angemessen finanziert werden. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, folgt nach der Erhöhung der Vergütung eine intensive Befassung mit der Verbesserung von Qualität und Struktur der rechtlichen Betreuung. Auch hierzu gibt es bereits einen Diskussionsentwurf. Wir werden das anstehende Verfahren bestmöglich vorantreiben.“ 

Zum Hintergrund: Die Finanzierung der Betreuervergütung obliegt, soweit die Betreuten nicht selbst die Kosten zu tragen haben, den Ländern. Bereits aus diesem Grund ist auch im weiteren Verfahren eine enge Abstimmung mit den Ländern erforderlich.

Nauen: Steineke spendet für Schüleraustausch nach Seattle

Der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, hat gestern den Schülerinnen und Schülern des Goethe-Gymnasiums in Nauen und dem zuständigen Lehrer Sören Ernst einen Scheck in Höhe von 200 Euro überreicht. Die persönliche Spende des Abgeordneten dient dem diesjährigen Schüleraustausch nach Seattle, der erstmalig stattfindet. „Ich freue mich, dass ich dieses tolle Projekt unterstützen kann und wünsche einen erfolgreichen Austausch mit hoffentlich tollen Erfahrungen,“ so Steineke. Im August möchten ihn die Schülerinnen und Schüler auch noch im Deutschen Bundestag besuchen.

Kreisverband der Frauen Union nimmt Arbeit auf

Nach langen Jahren der Inaktivität haben die Frauen innerhalb der CDU Ostprignitz-Ruppin (OPR) gestern Abend in Neuruppin einen neuen Kreisverband der Frauen Union gegründet. Den Vorstand bilden die Neuruppinerin Christine Gayck als Vorsitzende, ihre Stellvertreterinnen Ute und Saskia Boehm (beide Linow), Uta Köhn aus Heiligengrabe als Schatzmeisterin sowie die Beisitzerinnen Angelika Pein und Annette Thiebach (beide Neuruppin). Gast der Gründungsversammlung war der Neuruppiner Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke. Die Frauen Union hat sich zur Aufgabe gemacht, die Interessen der Frauen innerhalb der Partei zu vertreten. In diesem Jahr will sich der Verband, der 55 Mitglieder in OPR hat, aktiv zur Kommunalwahl in die örtliche Politik einbringen und plant auch einige eigene Veranstaltungen, z.B. im Rahmen der Frauenwoche. Die Frauen Union ist neben anderen Organisationen wie die Junge Union oder Senioren Union eine offizielle Vereinigung der CDU.