Liebe Bürgerinnen und Bürger in Ostprignitz-Ruppin, der Prignitz und im Havelland, liebe Freunde,
 
das Jahr 2016 neigt sich nun dem Ende entgegen. Eine gute Gelegenheit, eine kurze Bilanz zu ziehen.
 
Im Bund haben wir viele Weichen gestellt, damit es unserem Land weiterhin gut geht. Wir haben zum wiederholten Male für das kommende Jahr einen Bundeshaushalt verabschiedet, der nicht nur ohne neue Schulden auskommt, sondern eine deutliche Erhöhung der Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Soziales und Vieles mehr vorsieht. Konjunkturell geht es weiter bergauf, die Arbeitslosenzahlen sind auf einem historischen Tiefstand. Auch für unsere Region konnten wir dabei wieder viel erreichen. Der Bund unterstützt die Kommunen finanziell so stark wie nie zuvor. Hiervon kann sich das Land Brandenburg im Übrigen eine große Scheibe abschneiden, statt immer nur nach dem Bund zu rufen. 

Im Übrigen werden die Bemühungen des Bundes durch die unsinnige und teure geplante Kreisgebietsreform der rot-roten Landesregierung konterkariert, denn sie ist nicht nur bürgerfern, sondern wird die Kommunen auch eine Menge Geld kosten. Auch im sozialen Bereich haben wir wichtige Bundesprogramme verlängert. So erhalten u.a. unsere Mehrgenerationenhäuser und unsere Kitas mit Sprachförderung weiterhin notwendige Fördermittel. In Sachen Breitband und digitaler Infrastruktur haben wir mit einem milliardenschweren Programm die Voraussetzungen für Länder und Kommunen geschaffen, eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Alle drei Landkreise (OPR, PR und HVL) haben im ersten Durchlauf einen Förderbescheid erhalten. Apropos Infrastruktur: Im neuen Bundesverkehrswegeplan finden sich viele Projekte aus meinem Wahlkreis wie zum Beispiel die A14 in der Prignitz oder die B167 in Ostprignitz-Ruppin wieder. Und auch beim Thema Elbe sind wir mit dem Gesamtkonzept nun ein großes Stück weiter.
 
Während meiner Sommertour habe ich viele Vereine, Sportstätten und Ehrenamtler besucht, um zu hören, wo bei ihnen der Schuh drückt. Im November kam zudem die positive Nachricht, dass sich mein Einsatz für das Fontane-Jahr in Neuruppin gelohnt hat. Die Stadt erhält schon im kommenden Jahr 300.000 € vom Bund. Ebenso können sich die Jabeler Dorfkirche über Mittel für die Sanierung des Dachstuhls sowie die Kirchen in Perleberg, Pessin, Brügge und Döllen über Mittel für die Sanierung ihrer Orgeln freuen. In Neuruppin konnten wir nach langer Verzögerung durch die Landesregierung auch endlich die Eröffnung der Medizinischen Hochschule Brandenburg Theodor Fontane feiern. Dies ist vor allem für die Stärkung unserer Gesundheitswirtschaft vor Ort ein deutlicher Gewinn.
 
Ein großes Thema ist - im Übrigen nicht erst seit dem schrecklichen Anschlag in Berlin - die Innere Sicherheit. Hier hat die Union schon frühzeitig Vorschläge gemacht, die leider oftmals an unserem Koalitionspartner gescheitert sind. Wir werden weiter dafür arbeiten und für entsprechend notwendige Maßnahmen werben, um unsere Bürgerinnen und Bürger ausreichend zu schützen.
 
Sorge bereitet mir natürlich die Situation in der Welt. Der Krieg in Syrien, der Ost-Ukraine-Konflikt, die erneuten Spannungen zwischen Israel und Palästinensern oder auch die teilweise skurrile Politik des russischen Präsidenten, um nur einige Beispiele zu nennen. Hier gilt es, die Besonnenheit und Weitsicht unserer Kanzlerin zu unterstützen. Ich bin mir sicher, dass Angela Merkel auch im neuen Jahr für eine verstärkte Stabilität auf der Welt kämpfen wird.
 
Gefreut habe ich mich in diesem Jahr wieder über die zahlreichen Besuche, Termine, Veranstaltungen, Bürgersprechstunden usw. im Wahlkreis vor Ort. Und natürlich ebenso über die vielen Gäste, Besucher und Praktikanten aus meinem Wahlkreis in Berlin. Sprechen Sie mich gerne weiterhin an. Ich werde auch im neuen Jahr gerne kraftvoll für diese lebens- und liebenswerte Region arbeiten.
 
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien einen guten Rutsch und ein frohes und gesundes neues Jahr!

Ihr 
Sebastian Steineke MdB

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