Gesamtkonzept Elbe ist nicht gefährdet

Sebastian Steineke MdB sprach mit dem Bundesverkehrsministerium


Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, hat sich heute nochmal an seine Fachkollegen in der Fraktion sowie an das Bundesverkehrsministerium gewandt, um detaillierte Informationen einzuholen, was die Nichtaufnahme der Elbe in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 betrifft. Hierzu erklärt Sebastian Steineke:
 
„Grundsätzlich ist es bedauerlich, dass die Elbe im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 keine Berücksichtigung fand. Ich habe mich heute bei meinen Fachkollegen in der Fraktion und im Bundesverkehrsministerium nochmals nach dem Gesamtkonzept Elbe erkundigt. Wie bereits in vielen Gesprächen zuvor wurde mir versichert, dass die Elbe nicht in den Plan gehöre, weil es sich weder um einen Neubau noch um eine Kapazitätserweiterung handelt. Denn dies ist Voraussetzung für eine Aufnahme.
 

Das Gesamtkonzept Elbe und die danach umzusetzenden Maßnahmen stehen daher in keinem Zusammenhang mit dem Bundesverkehrswegeplan und seien nicht dadurch gefährdet, dass sie im Entwurf keine Berücksichtigung fanden. Dies hat auch Staatssekretär Enak Ferlemann in der Vergangenheit betont. Ich werde diesbezüglich mit dem Ministerium im Gespräch bleiben und mich weiterhin für eine zügige Erarbeitung und Umsetzung des Gesamtkonzeptes einsetzen.“
 

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