Gesamtkonzept Elbe als grenzüberschreitende Herausforderung

Hochrangige tschechische Delegation zum Thema Elbe im Bundestag

Jürgen Klimke MdB (Vorsitzender Arge Elbe der CDU/CDU), Staatssekretär Enak Ferlemann MdB, Sebastian Steineke MdB
Jürgen Klimke MdB (Vorsitzender Arge Elbe der CDU/CDU), Staatssekretär Enak Ferlemann MdB, Sebastian Steineke MdB

Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, traf heute mit weiteren Bundestagskollegen mit einer hochrangigen Delegation tschechischer Parlamentarier und Ministeriumsvertreter sowie mit dem tschechischen Botschafter in Deutschland, Tomáš Podivínský, zu wichtigen Gesprächen zum Gesamtkonzept Elbe in Berlin zusammen.  
"Nicht nur für Deutschland ist das Gesamtkonzept Elbe von Bedeutung. Auch für unsere tschechischen Nachbarn ist die Elbe ein wichtiger Handelsweg zu unseren Nordseehäfen.

Daher ist es wichtig, dass wir mit ihnen im Gespräch sind, um gemeinsame Handlungsmöglichkeiten, wie wir das Gesamtkonzept Elbe zum Erfolg führen können, auszuloten,“ so Steineke.

Die tschechischen Vertreter regten mangels einer internationalen Rechtsgrundlage einen bilateralen Vertrag beider Staaten an, der die Schiffbarkeitsbedingungen der Elbe-Wasser-Straße gemeinsam festlegt. Das Bundesverkehrsministerium signalisierte in den Gesprächen dazu grundsätzliche Bereitschaft. Vertreter beider Länder beteiligen sich bereits jetzt regelmäßig gegenseitig an den jeweiligen Gesprächen und Arbeitsgruppen im Inland.
 
„Es war ein guter Austausch mit unseren tschechischen Kollegen. Für beide Seiten steht fest, dass die Schiffbarkeit der Elbe ein wichtiger Faktor für die heimische Wirtschaft darstellt. Auch in unserer Region in der Westprignitz ist das für die Unternehmen und den Tourismus von großer Bedeutung. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Gesamtkonzept, das noch 2016 fertig gestellt wird. Ich bin zuversichtlich, dass wir im Anschluss zu einer zügigen Umsetzung kommen werden," so der Abgeordnete weiter. Gerade im Zusammenhang mit dem notwendigen Weiterbau der Autobahn A14 und des Binnenhafens Wittenberge sei die Schiffbarkeit der Elbe in und um Wittenberge ein besonderes Anliegen. Hier liege ein zentraler Punkt für die Zukunftsfähigkeit unserer Region. „Ich werde mich in den nächsten Monaten in Berlin dafür stark machen, dass wir hier weiter vorankommen,“ führt Steineke aus.
 
Ein wichtiger Punkt ist dabei vor allem die Vereinbarkeit zwischen Ökonomie und Ökologie. „Hierfür brauchen wir einen guten Kompromiss zwischen ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten. Die Arbeitsgemeinschaft Elbe unserer Fraktion will im Sinne der Ökologie erreichen, dass die Sohle stabilisiert und ein Absinken des Grundwasserspiegels verhindert wird,“ so Steineke abschließend.
 
Zur tschechischen Delegation gehörte neben dem Botschafter u.a. auch der Vize-Verkehrsminister Ladislav Němec. Für die deutsche Seite nahmen im Rahmen des kompletten Tagesprogramms u.a. der zuständige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann und die brandenburgische Verkehrsministerin Kathrin Schneider teil.
 

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