Durchbruch bei Finanzierung zur Kampfmittelbeseitigung

Sebastian Steineke freut sich über höhere Mittelbereitstellung des Bundes

Sebastian Steineke MdB
Sebastian Steineke MdB
In der Vergangenheit gab es auch im Ruppiner Land Funde von Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg. Über die Finanzierung der Beseitigung wurde öfter diskutiert. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner „Bereinigungssitzung“ zum Bundeshaushalt 2016 am Donnerstag beschlossen, bis zum Jahr 2019 den Ländern 60 Mio. Euro für die Beseitigung von alliierten Rüstungsaltlasten zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung für den Zuschuss in Höhe von 50 Prozent der Kosten ist eine Beteiligung des jeweiligen Landes in gleicher Höhe. Ferner muss sichergestellt sein, dass die Länder ihre Aufwendungen nicht zurückfahren, sondern mindestens auf dem bisherigen Niveau fortsetzen, um einen wirklichen Zusatzeffekt zu erzielen.

Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke dankt seinem Fraktionskollegen Uwe Feiler MdB für seinen Einsatz.

Er hat sich in Berlin dafür stark gemacht, dass sich der Bund an den Kosten beteiligt. Bislang übernimmt der Bund die Kosten für die Beräumung sogenannter „reichseigener“ Munition und wendet dafür 25 Mio. Euro auf. Mit den zusätzlichen Mitteln bis 2019 engagiert sich der Bund erstmals seit 1956 wieder bei der Beräumung alliierter Munition.

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