Brandenburger Kommunen werden vom Bund entlastet

Investitionsförderung auch für die Prignitz und Ostprignitz-Ruppin

Sebastian Steineke MdB
Sebastian Steineke MdB
Seit dem 1. Juli 2015 fördert der Bund Investitionen in finanzschwachen Kommunen mit insgesamt 3,5 Milliarden Euro. Das Land Brandenburg erhält davon 108 Millionen Euro, wovon 32 Millionen Euro an die Landkreise gehen. Wie nun bekannt wurde, erhält der Landkreis Prignitz 3,5 Millionen Euro und der Landkreis Ostprignitz-Ruppin 4,2 Millionen Euro aus diesem Topf. Auch einzelne Gemeinden profitieren davon. Mit Lenzerwische in der Prignitz erhält die kleinste Gemeinde, die von den Fördermitteln profitiert, 55.100 Euro.

Hierzu der zuständige Wahlkreisabgeordnete Sebastian Steineke: "Wir haben mit dem Nachtragshaushalt 2015 und dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen auf Bundesebene dafür gesorgt, dass die Kommunen Unterstützung bei der nachhaltigen Unterstützung zur Haushaltskonsolidierung und zur Erledigung ihrer Aufgaben erhalten. Das ist ein wichtiger Beitrag insbesondere für unsere ländlich geprägte Region."

 

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