Ausbau der A10 und A24 kommt

Bundesregierung plant ÖPP-Projekt

Foto: Christiane Lang
Foto: Christiane Lang
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute in Berlin eine Liste mit zehn Straßenbauprojekten vorgestellt, die im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) realisiert werden sollen. Der Ausbau der A10/A24 soll als erstes ÖPP-Projekt im Jahre 2017 starten. Hierzu erklären die Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke und Uwe Feiler:
 
„Wir freuen uns, dass der Ausbau der Autobahnen A10 und A24 von der Bundesregierung eine hohe Priorität besitzt und nun sicher kommt. ÖPP-Projekte haben sich bei der Verkehrsinfrastruktur in der Vergangenheit bewährt. Nennenswerte Mehrkosten haben sich dadurch nicht ergeben. Vielmehr zeichnet sich ein volkswirtschaftlicher Gewinn darin ab, dass die Straßen viel schneller ausgebaut werden können und durch die bessere Befahrbarkeit weniger Staus entstehen. Mit der Einbeziehung der A10 und der A24 in die ÖPP-Projektplanung des Bundes wird sichergestellt, dass der Ausbau nun zeitnah realisiert werden kann. Ohne die ÖPP-Lösung wäre dieses Ziel generell in Gefahr gewesen.

Für den zügigen Ausbau haben wir uns in den vergangenen Monaten in Berlin nachdrücklich eingesetzt. Wir freuen uns, dass sich dieser Einsatz nun gelohnt hat. Das Land Brandenburg ist weiterhin gefordert ausreichend Planungskapazitäten für den Bundesfernstraßenbau bereitzustellen, damit der Bund nach Schaffung der baurechtlichen Voraussetzungen die Projekte finanzieren kann. Beispiel hierfür bleibt die Bundesstraße 96.“
 
Zum Hintergrund:
 
Bei ÖPP-Projekten bedient sich der Staat privater Investoren. Der private Partner übernimmt dabei die Erstellung und Finanzierung der Leistung und erhält dafür – je nach Vertragsgestaltung - eine Vergütung. Der Investor trägt dafür über die gesamte Vertragslaufzeit die Verantwortung und das Risiko für das Projekt. Der Staat stellt auf der anderen Seite sicher, dass die gemeinwohlorientierten Ziele beachtet werden. Das Vertragsverhältnis ist vergleichbar mit einem Miet- oder Pachtvertrag.
 
Verkehrsminister Dobrindt hat heute in Berlin eine Liste mit zehn Straßenbauprojekten vorgestellt, die als ÖPP umgesetzt werden sollen. Der Ausbau der A10 und A24 soll 2017 erfolgen. Die Vergabeverfahren sollen demnächst starten.
 

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