Null Toleranz für Antisemitismus

Sebastian Steineke - Die CDU steht für den Kampf gegen Antisemitismus

Sebastian Steineke MdB
Sebastian Steineke MdB
Unser Generalsekretär Peter Tauber hat die antisemitischen Äußerungen auf pro-palästinensischen Kundgebungen in mehreren deutschen Städten scharf verurteilt: „Das wichtige Gut der Demonstrationsfreiheit darf nicht für antiisraelische oder antisemitische Stimmungsmache missbraucht werden, wie das in jüngster Zeit mehrfach bei Kundgebungen linker Hamas-Unterstützer geschehen ist. Für antisemitische Sprechchöre wie „Jude, Jude, feiges Schwein – komm heraus und kämpf' allein“, die es unter anderem in Berlin gegeben hat, gilt ganz klar: Null Toleranz. Wer bei Demonstrationen gegen die geltenden Gesetze verstößt, muss ihre volle Härte zu spüren bekommen. Für uns ist es ein großes Geschenk, dass es heute wieder lebendige jüdische Gemeinden bei uns gibt. Nach den menschenverachtenden Gräueltaten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft ist dies keine Selbstverständlichkeit.“

In mehreren Städten, darunter Berlin, Frankfurt am Main und Essen, hatte es in den vergangenen Tagen Kundgebungen gegen den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen gegeben. In Berlin kündigte CDU-Innensenator Frank Henkel an, dass die Polizei unter Wahrung des Rechts auf Versammlungsfreiheit und der Meinungsfreiheit gegen antisemitische Äußerungen konsequent vorgehen werde. „In unserem Land und in unserer Stadt ist kein Platz für Antisemitismus“, sagte er.

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