Union stimmt für Mindestlohn und Stärkung der Tarifautonomie

MdB Steineke: Ein wichtiger Schritt auf dem Weg für mehr Fairness in der Arbeitswelt

Sebastian Steineke MdB
Sebastian Steineke MdB
Mit diesem Gesetz werden gleich drei unserer zentralen Ziele verwirklicht: Mehr Fairness in der Arbeitswelt, die Stärkung der bewährten Tarif- und Sozialpartnerschaft und somit die Stärkung der Leistungsfähigkeit unserer sozialen Marktwirtschaft. Davon profitieren auch die Menschen in unserem Wahlkreis ganz konkret“, betonte der CDU-Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke anlässlich der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zu Mindestlohn und zur Stärkung der Tarifautonomie.

Gerade für die Union gelte der Grundsatz „Leistung muss sich lohnen“. Deshalb sei es nicht nur ein Gebot von Fairness, wenn Menschen von ihrer Hände Arbeit auch auskömmlich leben können müssen.

Deshalb sei es nicht nur ein Gebot von Fairness, wenn Menschen von ihrer Hände Arbeit auch auskömmlich leben können müssen. „Dies ist eine Grundfeste im christlichen Menschenbild, dem die Union ganz besonders verpflichtet ist. Praktisch ermöglicht wird dies durch das Prinzip der Tarifautonomie, welches ein ausbalanciertes Spiel der Kräfte garantiert. Das deutsche Modell der Tarifautonomie, eingebettet in die Soziale Marktwirtschaft, ermöglicht soziale Sicherheit wie auch ein hohes Maß an Betriebsfrieden.

Für die Union steht dabei eines immer Vordergrund: Mindestlohn
darf weder Arbeitsplätze gefährden noch Branchen oder Regionen
in ihrer Wirtschaftlichkeit beinträchtigen. „Genau deshalb haben wir
beispielsweise für die Saisonarbeit in der Landwirtschaft oder für
bestimmte regionale Tarife in wenigen Branchen vertretbare
Übergangsregelungen gefunden. Es sind Hilfestellungen, keine
Ausnahmen!“, unterstreicht Steineke.
Mindestlohn darf auch nicht zu Einstellungshemmnissen oder gar
zu Fehlanreizen führen. Deshalb gibt es die befristete Ausnahme
bei der Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen und die
bewusste Altersgrenze von 18 Jahren. „Wir wollen das Jugendliche
eine gute, fundierte Ausbildung machen und nicht auf den
`schnellen Euro´ schauen“, so der Bundestagsabgeordnete für den
Nordwesten Brandenburgs.
Zudem ist es für die Union ganz wesentlich, dass der Mindestlohn
zentrale Aufgabe der Tarifautonomie und damit in alleiniger
Verantwortung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bleibt. Der
„Mindestlohn per Parlamentsabstimmung“ erfolgt jetzt zum ersten
und auch letzten Mal, denn in Zukunft wird im Zweijahres-Rhythmus
eine Kommission von Arbeitnehmern und Arbeitgebern
eigenverantwortlich den Mindestlohn festlegen.

 
 

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